MJMI Weekly Prayer Letter - Auszug

Israels gegenwärtige Schlagzeilen:

George Mitchell versucht die ins Stocken geratenen Gespräche wieder in Gang zu bringen

Der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell traf erneut in der Region ein, um sich intensiv für eine Rückkehr zu indirekten Gesprächen einzusetzen, bei denen es um die Kernthemen des Konflikts geht, so dass die beiden Seiten möglichst schnell zur Unterzeichnung einer Friedensvereinbarung kommen.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat zugesagt, alle Kernthemen bei indirekten Verhandlungen zu diskutieren, die voraussichtlich mit der PA in den kommenden Monaten unter amerikanischer Vermittlung stattfinden werden. Netanjahu hat klargestellt, dass die Kernfragen, die erstmals in den indirekten Gesprächen angesprochen werden sollten, folgende Themenbereich umfassen sollten: Die Frage der Flüchtlinge, die Anerkennung Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes und Fragen der Sicherheit. Bis jetzt hat Netanjahu sich geweigert, über die Grenzen, die Frage der Siedlungen oder den Status von Jerusalem zu verhandeln, bevor nicht die Sicherheitsfragen geklärt sind.

Während die palästinensische Flüchtlingsfrage voraussichtlich eines der Kernthemen sein wird und im Mittelpunkt der jüngsten diplomatischen Bestrebungen der USA stehen dürfte, ist das Außenministerium aktiv bemüht sicherzustellen, dass jüdische Flüchtlinge, die aus arabischen Ländern fliehen mussten, nicht vergessen werden, schreibt die Zeitung „Jerusalem Post“. Der Stellvertretende Außenminister Danny Ayalon sagte: "Es ist absolut wichtig, dieses Thema zurück auf die internationale Tagesordnung zu bringen. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, die Dinge wieder ins rechte Licht zu rücken und das Bewusstsein dafür zu wecken. Einige Diplomaten sagten, der Grund für die Reaktivierung dieser Frage ist nicht unbedingt eine Entschädigung für die Juden zu bekommen, die aus den arabischen Ländern fliehen mussten, obwohl dies durchaus erwogen werden müsste, wenn die palästinensischen Araber ihrerseits Wiedergutmachung von Israel verlangen für die palästinensischen arabischen Flüchtlinge. Vielmehr geht es um die Frage der Gerechtigkeit und darum, ein Bewusstsein in der Welt zu wecken, dass es im Jahre 1948 nicht nur ein palästinensisch-arabisches Flüchtlingsproblem gab, sondern gleichermaßen auch ein Problem mit jüdischen Flüchtlingen.

Während seines Besuchs legte Mitchell der PA eine Reihe von "inoffiziellen" Vorstellungen nahe. Gemäß der in London ansässigen Zeitung al-Hayat sagte ein PA-Vertreter, Mitchell hätte vorgeschlagen, dass Ägypten und Jordanien in die Diskussion über die Grenzen einbezogen werden müsse, und dass eine "gerechte" Lösung für Flüchtlinge, die Wasserverteilung und den Anspruch auf Jerusalem gefunden werden sollte. Es wurde betont, dass Mitchells Angebot nicht den Rückzug Israels hinter die Grenzen von 1967 oder aus Ost-Jerusalem beinhaltete. Die in Bethlehem ansässige Nachrichtenagentur Ma'an berichtet, dass der PA-Führer Mahmud Abbas und viele seiner Top-Berater am Sonntag beschlossen hätten, den US-Vorschlag für indirekte Gespräche abzulehnen, es sei denn, dass es zuvor einen erneuten jüdischen Baustopp gebe. Ferner äußerte Abbas in scharfer Form seine Unzufriedenheit mit den Vereinigten Staaten, weil sie nicht erklärt haben, dass die Gespräche auf den Grenzen mit Israel von 1967 basieren sollen. PA-Vertreter sagten, dass ihre Forderungen im Zusammenhang mit einer möglichen Wiederaufnahme der Verhandlungen sich nicht geändert haben: Ein "kompletter Stopp" der israelischen Bautätigkeiten in Judäa und Samaria (der so genannte West Bank) und Ost-Jerusalem, und dass die Grenzen eines palästinensischen Staates auf dem Grenzverlauf von 1967 basieren müssten.

Inzwischen haben hochstehende PA- Funktionäre damit begonnen, die europäischen Regierungen dahingehend zu beeinflussen, dass sie umgehend einen souveränen palästinensischen Staat anerkennen, nachdem "Palästina" bereits offiziell von Brasilien, Argentinien und Uruguay anerkannt wurde.



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Fayyad: Die PA wird den Staat nicht einseitig ausrufen

Die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde trat in dieser Woche zusammen um abzuwägen, die Beziehungen zu Israel abzubrechen, auch nachdem arabische Außenminister von den Vereinigten Staaten gefordert hatten, eine härtere Haltung bezüglich der Grenzen für einen zukünftigen PA Staat einzunehmen, um den Prozess voranzubringen.

Während mehrere südamerikanische Länder angekündigt haben, die PA als unabhängigen, souveränen Staat anzuerkennen, hat der PA-Vorsitzende Mahmud Abbas seine Weigerung bekräftigt, die Gespräche über den endgültigen Status mit Israel wieder aufzunehmen.

Arabische Führer in der gesamten Region haben inzwischen gegenüber US-Funktionären geäußert, dass das eigentliche Problem nicht die jüdischen Bautätigkeiten in Judäa, Samaria und Jerusalem sind - was Abbas immer wieder als Entschuldigung vorgeschoben hat, die Gespräche über den endgültigen Status nicht aufzunehmen. Vielmehr müssten die USA einfach den beiden Parteien dabei helfen zu entscheiden, wo die Grenzen eines neuen PA- Staates sein sollten, sagte die Arabische Liga ganz unverblümt.

"Die Verhandlungen zwischen der palästinensischen „arabischen Autonomiebehörde“ und Israel sind sinnlos", sagte die Arabische Liga in einer Erklärung, die nach einem Treffen am Mittwoch in Kairo veröffentlicht wurde. "Es gibt keine Rückkehr zu Gesprächen bzw. Verhandlungen. Jede mögliche Wiederaufnahme der Gespräche muss auf einem seriösen, ernstgemeinten Angebot basieren, das ein Ende des arabisch-israelischen Konflikts garantiert auf den Grundlagen des Friedensprozesses.“


Die Minister forderten in ihrer Erklärung auch dazu auf, "dass die amerikanische Regierung sich eindeutig zur Zweistaatenlösung stellt einschließlich der Grenzen von 1967 als Grundlage", als Hinweis auf die Waffenstillstandslinie von 1949.

Die Arabische Liga äußerte sich in ihrer Konferenz nicht bezüglich ihrer Unterstützung für eine einseitige Deklaration eines eigenständigen PA – Staates, gemäß der Associated Press, trotz einer aktiven Kampagne, die von der PA mit diesem Ziel geführt wird.


Der Alleingang der PA geht nicht konform mit den Sicherheitsfragen


Während die Führer der Arabischen Liga weiterhin versuchen, eine Verhandlungslösung für den Palästinensisch-israelischen Konflikt zu finden, hat es den Anschein, als würden die PA- Funktionäre auf eine völlig andere Spur setzen, indem sie sich zurückziehen aus einer offiziellen Beteiligung an Verhandlungen mit dem jüdischen Staat.

Der hochstehende PLO- Funktionär Hana Amireh sagte in der vergangenen Woche, die PA habe beschlossen, die Koordinierung der Sicherheitsfragen mit Israel zu beenden.

Amireh, der am vergangenen Freitag in einem Bericht in der in Großbritannien ansässigen Al-Quds al-Arabi Zeitung zitiert wurde, sagte, dass die PA auch ihre anderen Verpflichtungen im Hinblick auf den Friedensprozess beendet. Angeblich stehen auch die PA- Vereinbarungen im Rahmen des US- Roadmap- Planes und des Oslo-Abkommens auf dem Prüfstand, für die der frühere PLO-Chef Yasser Arafat seinerzeit noch den Friedensnobelpreis bekam, gemeinsam mit den israelischen Führern Jizchak Rabin und Shimon Peres.

Ein weiterer PLO- Vertreter und Berater von Abbas, Yasser Abed Rabbo, sagte gegenüber der genannten Zeitung, dass die zentralen Gremien der Fatah und der PLO sich am Freitag Abend treffen werden, um einen „neuen Plan“ für die PA zu erstellen.


Unterschiedliche Signale

PA- Premierminister Salam Fayyad sagte in einem Interview auf dem israelischen Fernsehsender Channel 2, dass die PA nicht daran interessiert sei, den Staat einseitig auszurufen.


"Wir wollen einen Staat Palästina, aber keine einseitige Deklaration des Staates“, sagte Fayyad in einem Interview, das gestern Abend im israelischen Fernsehen ausgestrahlt wurde. "Eine solche Deklaration ist nicht und wird nicht Teil unseres Bestrebens sein", fuhr er fort.

Diese Behauptung steht im kompletten Widerspruch zu einer Verlautbarung, die er in arabischsprachigen Medien noch vor 18 Monaten gemacht hat, als er sagte, man bereitete sich darauf vor, die PA als einen unabhängigen, souveränen Staat im August 2011 zu erklären, wenn bis dahin kein endgültiges Friedensabkommen mit Israel erreicht werden kann.

* Anmerkung: Im Jahre 1967 änderten sich die Grenzlinien, als Israels den Sechstagekrieg gewonnen hatte. Im Zuge dessen wurde das Land wiederhergestellt, das von Jordanien besetzt war, nachdem die umliegenden arabischen Staaten den jüdischen Staat im Unabhängigkeitskrieg von 1948 angriffen. Zu diesen Gebieten zählt Land in Judäa, Samaria und Jerusalem.

ISRAELS GEGENWÄRTIGE SCHLAGZEILEN:


DIE UNTERSTÜTZER DER GENFER INITIATIVE SCHEINEN ES FALSCH ZU VERSTEHEN

Am Sonntag besuchten ungefähr 100 Aktivisten, Unterstützer der Genfer Initiative,
das Hauptquartier der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in Ramallah. Die
Genfer Initiative (GI) ist eine Friedensinitiative zwischen Israel und den
palästinensischen Arabern, die von linksgerichteten Repräsentanten Israels und PA-
Vertretern im Jahre 2003 ausgearbeitet
wurde. Der Plan unterstützt eine Zwei-Staaten-Lösung und eine Teilung
Jerusalems, wobei Israel nur das jüdische Viertel und die Westmauer der
Altstadt behalten würde. Der Tempelberg und die Davids- Stadt werden dem möglichen palästinensischen Staat
gehören.

Während der Zusammenkunft, an der ebenso hunderte palästinensische arabische Führer
teilnahmen, beklagte sich PA-FÜHRER MAHMOUD ABBAS, dass die gegenwärtige israelische
Regierung nicht Willens sei, dort anzuknüpfen, wo die Verhandlungen mit der ehemaligen Olmert
Regierung beendet wurden. Abbas behauptete auch, dass die PA die Kultur des
Terrorismus und der Gewalt „umgewandelt habe zu einer Kultur des Friedens und
der Stabilität".

Anmerkung:
Im Anschluss an das Ereignis schrieb Avi Issacharaoff, ein Teilnehmer
der israelischen Delegation der Genfer Initiative, über die GI Website: "Es ist schwer, sich den Premierminister
Benjamin Netanyahu vorzustellen, wie er in sein Büro oder in seine Residenz
dutzende von führenden palästinensischen Persönlichkeiten aus
verschiedenen Gruppen einladen könnte, einige von ihnen Mitglieder der
Sicherheitskräfte, die an Kämpfen gegen Israel teilgenommen haben. Demgegenüber
trafen jedoch kurz vor Mittag Dutzende von israelischen Unterstützern in
der Muqata (Amtssitz der PA) ein… einige von ihnen ehemalige IDF- Offiziere, von denen einige sogar an der Belagerung gegen Yassir Arafat an derselben Stelle teilgenommen hatten."

Die Sprache, die man hier verwendet, wurde sorgfältig und diplomatisch ausgewählt. Man versucht, bestimmte Worte ganz bewusst zu
gebrauchen, und andere Worte wiederum bewusst zu vermeiden. Die Schlagzeile hätte durchaus auch etwa so
lauten können: "Es ist schwer, sich den Premierminister Benjamin Netanyahu vorzustellen, wie er in seinem Büro
frühere palästinensische Führer empfangen könnte, die der Märtyrer-Brigade Al Aqsa oder der PFLP angehören, der Force 17, der Tanzim, der Fatah oder der Organisation Third Way, einige von ihnen Mitglieder von echten
Terrororganisationen, die an der Ermordung von unschuldigen Bürgern
teilgenommen hatten." Dann jedoch wäre die Schlagzeile sehr unterschiedlich zu dem gewesen, was Issacharoff eigentlich mitteilen wollte. Die Art und Weise, wie die Sätze und Worte hier entkräftet wurden, legt die Vermutung
nahe, dass es die klare Absicht ist, die Leser zu täuschen.

Issacharoff ist der Meinung, dass man sich nur schwer vorstellen könne, dass Netanyahu palästinensische Araber in sein Büro einladen könnte. Glücklicherweise ist es ebenso schwer, sich
vorzustellen, dass Netanyahu den jüdischen Terroristen Baruch Goldstein ehren könnte, der 29 Araber
in Hebron im Jahre 1994 ermordete; dass man Plakate von diesem Terroristen an
öffentlichen Plätzen zur Schau stellen könnte; dass man ihn als Nationalheld in Schulbüchern präsentieren und
dass man Straßen und Sommerlager nach
ihm benennen könnte. Das würde, wenn es so wäre, dann vergleichbar sein mit dem, was Abbas
nach wie vor in der PA tut - trotz aller gegenteiligen Beteuerungen.

Das zuvor genannte bringt uns wieder an den Punkt, ein Phänomen zu beschreiben,
das man als „moralischen Relativismus“ bezeichnen könnte. Es ist verwirrend zu sehen, wie das
israelische Friedenslager (eine verwirrend falsche Bezeichnung, da es
impliziert, dass das andere Lager gegen den Frieden eingestellt ist), das
normalerweise einen sehr starken Fokus auf
die Menschenrechte legt und unermüdlich Israel dafür kritisiert, diese
Rechte zu verletzen, gleichzeitig ohne mit der Wimper zu zucken den Terrorismus der palästinensischen Araber
relativiert. Während der Versuch, den Gesichtspunkt und die Beweggründe des
Anderen zu ergründen, normalerweise eine positive Einstellung ist, die häufig dazu
führen kann, Fortschritte zu erzielen, ist die Preisgabe der moralischen Prinzipien bei einem solchen
Prozess alles andere als positiv. Die Entscheidung, den Anspruch von
Gerechtigkeit und der Befolgung von moralischen
Grundsätzen in diesem Fall nur auf der israelischen Seite anzulegen, führt zu
zwei entscheidenden Auswirkungen: Zuallererst entschuldigt und relativiert es
und fördert deshalb noch mehr Terrorismus, und zweitens, es zerstört die ganze
Vertrauenswürdigkeit des Friedenslagers: Die Form von Gerechtigkeit, die
man gewählt hat, ist letztlich nichts anderes als Ungerechtigkeit.

Dieser moralische Relativismus wird von Organisationen, Diplomaten, Politikern, und Akademikern
in der ganzen Welt angewandt, um Israel immer wieder zu kritisieren. Wenn
jüdische Israelis diese zweifelhafte Logik gebrauchen, dann wird sie verwendet bzw. missbraucht, um
eigene Vergehen zu rechtfertigen. Diese Haltung
gibt den Kritikern von Israel in der ganzen Welt immer neue Nahrung.


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Israel interveniert bei den Vereinten Nationen, nachdem eine Rakete aus Gaza ein Panzerfahrzeug der IDF getroffen hat

Israel hat offiziell Beschwerde eingereicht bei den Vereinten Nationen nach der Eskalation von Terroristenangriffen aus Gaza einschließlich der ersten Zündung einer modernen Kornet- Panzerabwehrrakete aus Gaza, die einen
Merkava-Panzer traf. Die Soldaten innerhalb des Panzerfahrzeuges wurden nicht verletzt.

Die hochentwickelte Rakete, die anscheinend im Iran hergestellt wurde, wurde letzte
Woche zusammen mit einer ganzen Reihe von primitiveren Panzerabwehrraketen
abgefeuert, und der Abschuss wurde vor zwei Wochen am Dienstag vom IDF- Generalstabschef Gabi Ashkenazi bestätigt. Die
Hizbullah verwendete die Kornet- Rakete im Zweiten Libanonkrieg 2006.

Die Hamas und mit ihr verbundene Terrorgruppen haben das Westnegev-Gebiet seit
Montag mit mindestens 18 Raketen und Mörser-Granaten beschossen im Zuge einer massiven Eskalation der
Gewalt. Lt.-General Ashkenazi sagte, dass die IDF einen Gegenschlag
plane, einschließlich der Zerstörung von Gebäuden der Hamas- Terroristen, und dass es das erste Mal sein wird seit dem Ende der Operation „Cast Lead“ vor fast zwei Jahren, mit Ausnahme der Bekämpfung einiger
„tickender Zeitbomben.

Die Beschwerde vor den Vereinten Nationen
weist in deutlicher Form darauf hin, dass eine Kassam- Rakete am Montagmorgen
in der Nähe eines Kindergartens
explodierte in einem Kibbuz. Ein 14-jähriges Mädchen wurde verwundend und mehrerer andere erlitten
einen traumatischen Schock.

"Die Ereignisse der vergangenen Tage sind Teil einer Eskalation von Terrorangriffen, die
von Gaza ausgehen, und die israelische
Bürger, Städte, und militärisches Personal zum Ziel haben“, schrieb der Botschafter Israels bei den Vereinten Nationen, Meron Reuben.

"Israel hält die De-Facto- Hamas-Regierung im
Gaza Streifen in vollem Maße verantwortlich für alle diese Ereignisse, die eine
klaren Übertretung des internationalen
Rechtes bedeuten," sagte er. "Israel ist gerüstet, um eine Antwort
auf solche Angriffe zu geben, und Israel
wird auch weiterhin sein Recht auf Selbstverteidigung wahrnehmen.

"In einem früheren Brief am 9. Dezember 2010 erwähnte ich, dass die Eskalation
solcher Angriffe mit dem allergrößten Ernst betrachtet werden sollten. In
der Absicht, die andauernde Eskalation des Konflikts zu verhindern, müssen
der Sicherheitsrat, der Generalsekretär, und die internationale Gemeinschaft
eine klare und entschlossene Botschaft aussenden, dass diese Angriffe nicht
hinzunehmen sind“.

"Außerdem muss der Sicherheitsrat die erforderliche Aufmerksamkeit auf den Schmuggel von
Waffen nach Gaza lenken, der weiterhin Gewalt und Instabilität in unserem
Gebiet bewirkt – was gleichzeitig die Übertretung von zahlreichen Resolutionen des
Sicherheitsrates, einschließlich der
Resolution 1860 bedeutet.

"Ich möchte Sie darüber informieren, dass ein gleichlautender Brief an den H.E. Herrn Ban Ki-Moon, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen gesandt wurde."

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WikiLeaks: Machte Israel einen Deal mit den Vereinigten Staaten, um am Siedlungsbau festhalten u können?

Gemäß einer der zur Zeit am meisten veröffentlichten
diplomatischen US-Depeschen durch die Website WikiLeaks könnte Israel eine
geheime Übereinkunft mit den Vereinigten Staaten getätigt haben, um das Wachstum
in den jüdischen Ortschaften in Judäa und Samaria (den so genannten jüdischen
"Siedlungen") aufrechtzuerhalten.

Eines der Dokumente hat zum Inhalt, wie der
israelische Verteidigungsminister Ehud Barak 2009 gegenüber französischen Politikern in Paris sagt, dass Israel eine "geheime
Übereinkunft" mit der US-Regierung hat, dass das "natürliche
Wachstum" in den Siedlungen weitergehen kann.

Die französischen Politiker werden dahingehend zitiert, dass sie anscheinend verärgert waren über die israelische Position
und die Möglichkeit, dass die Vereinigten Staaten Verständnis haben für diese Position.

In einem weiteren Dokument, das Teil
derselben Ausgabe war, betonte der französische Präsident Nicolas Sarkozy
gegenüber dem israelischen
Premierminister Benjamin Netanyahu, als sich die beiden Männer 2009 in Paris trafen, dass Israel die
Zeit davon läuft und man endlich auf die arabischen Forderungen eingehen müsse.

"Sie meinen, dass sie stärker sind als die Palästinenser, aber sie sind es nicht“,
wurde Sarkozy zitiert. "Es gibt jetzt eine geöffnete Tür, und es ist zwingend, jetzt durch diese Tür zu
gehen.“

In gesonderten, aber zusammengehörenden Depeschen warnten US-Diplomaten in der
Botschaft in Tel Aviv, dass Israels Friedensvereinbarungen mit Ägypten und Jordanien "sich verschlissen" haben.

Die Depeschen bemerken, was viele in Israel bereits lange zuvor gewusst haben - dass Israel offiziell Friedensvereinbarungen mit den Regierungen von Ägypten und Jordanien hat, aber die Mehrheit der Bevölkerungen
in beiden Ländern ist weiter ganz klar dabei, Israel als Feind zu betrachten. Wann immer es entweder in Jordanien oder Ägypten einen Staatsstreich oder einen Umbruch gibt, so würde sehr wahrscheinlich die offene Feindschaft gegen den jüdischen
Staat fortgesetzt.

In einem Interview mit Al Jazeera am Mittwoch sagte WikiLeaks Gründer Julian
Assange, dass seine Website bis jetzt nur ungefähr zwei Prozent der
diplomatischen Depeschen veröffentlicht habe, die sich mit dem Thema Israel befassen, und dass es noch viel mehr gibt, was man veröffentlichen könnte.

ISRAELS
GEGENWÄRTIGE SCHLAGZEILEN:


Israel: Beste Wirtschaftskraft im Westen

Israels Wirtschaft ist die am schnellsten wachsende in der westlichen Welt, wie das Hauptbüro für Statistik (CBS) berichtet.

Israels Bruttosozialprodukt wuchs 2010 um 4,5%, gemäß den Daten des CBS und Schätzungen, das sind 0,5% mehr, als erwartet. Dies steht im Gegensatz zu durchschnittlich nur 2,7 % in den anderen 33 Ländern der Organisation für
wirtschaftlich Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Israel wurde im vergangenen September ein OECD-
Mitgliedstaat.

2009 wuchs die israelische Wirtschaft trotz der großen Weltwirtschaftskrise um 0.8% - und 4,2% im Jahre 2008. Das Bruttosozialprodukt wuchs pro Kopf um 2,7% in diesem Jahr, im Gegensatz zu lediglich 1,1% im Jahr zuvor. Im gesamten Wirtschaftsraum der OECD-
Staaten wuchs das Bruttosozialprodukt um durchschnittlich 2.3%.

Israel steht auch auf dem Arbeitsmarkt besser da, als die anderen OECD- Staaten mit 6,7% Arbeitslosigkeitsrate im
Vergleich zu durchschnittlich 8,3% in den anderen Ländern.

CBS stellte drei bemerkenswerte Entwicklungen in Israels Wirtschaft im Jahre 2010 fest: Die Exporte nahmen während des
dritten Vierteljahres ab nach dem Wachstumsschub in der zweiten Jahreshälfte von 2009; das schnelle Wachstum
des privaten Konsums begann sich zu verlangsamen, und die Investitionen in den Wohnungsbau setzten ihr Wachstum in ähnlicher Weise fort.

Allerdings ist die steigende Inflation ein negativer Aspekt. Die Transport-Preise steigen: Benzin wird am 1.
Januar ein Rekordhoch erreichen, und die Buspreise sollen um 3 % steigen.

Der bisher von der Regierung gestützte Benzinpreis (95 Oktan) wird an diesem Sonntag eine Rekordhöhe erreichen, von 43
Agorot (100 Agorot = 1 Schekel) pro Liter (46 Cent pro Gallone = 3,78 Liter) auf 7,14 Schekel (7,60 $ pro
Gallone). Nur in der Türkei, Norwegen, Eritrea und in den Niederlanden ist der Preis höher.

Dieser harte Einschnitt geschieht wegen des sinkenden Dollars, der steigenden Benzinpreise in der Welt und wegen eines Anstiegs der Mineralölsteuer, der in dieser Woche vom Knesset-Finanzkomitee verabschiedet wurde. Der Vorsitzende des
Knesset- Wirtschaftsprüfungsausschusses Yoel Hasson (Kadima-Partei) sagte, dass
diese Preisentwicklung ein "Todesstoß" für den Mittelstand werden könnte, und dass 56 Agorot von jedem Schekel, den man für Benzin zahlt, in Form von Steuern einschließlich Mehrwertsteuer an die Regierung zurückfließt.

Gleichzeitig werden auch die Kosten des öffentlichen Personenverkehrs zunehmen, weil sie zweimal jährlich festgelegt werden, basierend auf dem Lebenshaltungskostenindex. Stadtbusse in Jerusalem und Haifa werden 6,40
Schekel statt 6,20 kosten, 6 Schekel werden es in Tel Aviv sein und 4,10 in Be'er Sheva. Monatsbuskarten
in Jerusalem werden von 8 Schekel auf bis zu bis 252 Schekel steigen, und in Tel Aviv von 7 Schekel auf bis zu 215.

Die Eisenbahnpreise werden in Israel erst am 1. Februar angepasst.
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Preisanpassung beim Wasser verschoben

Die Wasserpreise in Israel sollten in der kommenden Woche um 2,7% steigen, aber das wurde gerade vor ein paar Tagen vom
Knesset-Wirtschaftsausschuss annulliert. Trotzdem hat die Vereinigung der Ortsbehörden in Israel (ULAI) einen nationalen
Streik der Kommunalverwaltungen ausgerufen, beginnend in der kommenden Woche, um unter anderem gegen die steigenden
Wasserpreise zu protestieren." Um das Problem zu erklären, sagte ein ULAI Sprecher gegenüber den Israel National
News, dass die jüngste Preissteigerung „nicht annulliert sondern nur aufgeschoben worden ist, und wir wollen,
dass die Preise sinken, und nicht steigen."

Der Preis von Wasser hat sich im Laufe der letzten drei Jahre drastisch
erhöht. Eine fünfköpfige Durchschnittsfamilie in der nördlichen Stadt Hatzor HaGelilit bezahlte zum Beispiel im
Jahre 2007 ca. 276 Schekel pro Jahr für ihr Wasser, und muss jetzt mehr als 627 Schekel aufbringen. Die Mehrwertsteuer
von 16% kam zu den steigenden Wasserpreisen der letzten Jahre noch hinzu.

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Die PA wendet sich an die Vereinten Nationen, damit die jüdischen Siedlungen in
Judäa und Samaria für illegal erklärt werden

Funktionäre in der Palästinensischen Autonomiebehörde teilten am Mittwoch mit, dass die PA plane, beim Sicherheitsrat der Vereinten
Nationen in den nächsten Tagen zu beantragen, dass die jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria für illegal erklärt werden, und dass man einen Baustopp von neuen jüdischen Häusern in diesen Gebieten fordert.

Associated Press bekam einen Entwurf der Resolution, und gab am Mittwoch Ausschnitte aus dem Inhalt bekannt.

Gemäß dem Bericht von AP wird in der Resolution nochmals „beteuert, dass die israelischen Siedlungen, die im seit 1967 besetzten palästinensischen Territorium gegründet wurden, einschließlich in Ost- Jerusalem, illegal sind und ein Haupthindernis darstellen für die Herstellung eines dauerhaften und umfassenden Friedens..."

In der Resolution heißt es weiter, dass "Israel als Besatzungsmacht sofort und vollständig alle Siedlungsaktivitäten im besetzten palästinensischen Territorium einschließlich Ost- Jerusalem stoppen muss, und dass es in vollem Umfang alle seine gesetzlichen Verpflichtungen in diesem Zusammenhang respektieren müsse..."

Der Entwurf, datiert mit dem 21. Dezember, fordert nicht dazu auf, Sanktionen gegen Israel einzusetzen, sondern
es wird dazu "aufgefordert, in diesem Zusammenhang die internationalen und regionalen diplomatischen Bemühungen zu erhöhen, um den Friedensprozess bis zum Erreichen eines umfassenden und dauerhaften Friedens im Nahen Osten zu unterstützen und zu
stärken."

Ein hochrangiger PA- Funktionär sagte gegenüber AP unter der Bedingung der Anonymität, dass die versöhnliche Sprache im Entwurf hinzugefügt wurde, weil man die Hoffnung hat, dass man dadurch die amerikanische Unterstützung
gewinnen kann.

Bis jetzt hat der Entwurf jedoch in Washington wenig Begeisterung hervorgerufen. Regierungssprecher Mark Toner sagte
am Mittwoch, dass die Vereinigten Staaten sicher einräumen müssten, dass der andauernde Bau in Judäa und Samaria die Friedensanstrengungen untergraben würden, dass man jedoch trotz allem davon ausgeht, dass Verhandlungen der einzige Weg sind, um den Frieden zu erreichen.

"Wir stehen deshalb grundsätzlich jedem Versuch entgegen, die Probleme des endgültigen Status in den Sicherheitsrat einzubringen, “ sagte Toner. "Solche Anstrengungen bringen uns dem Ziel von zwei Staaten nicht näher, die nebeneinander in Frieden und Sicherheit
leben."

Der israelische Außenamtssprecher Yigal Palmor sagte als Reaktion auf den Entwurf: "Indem sie die Politik des Alleingangs anstatt direkter Gespräche wählen, machen die Palästinenser gleichzeitig deutlich, dass sie auf einen gemeinsamen Frieden verzichten. Sie versuchen alles Mögliche, außer direkte Gespräche und Friedensverhandlungen."

Während sogar PA-Funktionäre einräumen, dass solche Aktivitäten wie dieser Resolutionsentwurf wohl wenig Einfluss haben werden, geben sie gleichzeitig zu, dass es ihre Absicht ist, dass die Welt eine harte Botschaft an den Premierminister Binyamin Netanyahu sendet, der, wie sie glauben, nicht ernsthaft den Frieden als Ziel verfolgt.

Wie der PA-Vertreter bei den Vereinten Nationen, Riyad Mansour, sagte, ähnelt die neue Resolution der vorherigen, aber das Timing sei hier besonders wichtig.

"Die ganze Welt weiß, dass die Siedlungen das Haupthindernis für eine Friedensvereinbarung sind“, sagte er gegenüber AP. "Diese Resolution beinhaltet keinerlei Sanktionen, aber sie könnte politischen Druck auf Israel ausüben, um einer Zwei-Staaten-Lösung zuzustimmen."
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Fayyad: Keinen 'Facebook Staat' für die PA

Der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde Salam Fayyad möchte keinen „Facebook- Staat" - und er ist davon
überzeugt, dass ein solcher auch nicht entstehen wird.

Fayyad sagte am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass er erwartet, dass noch mehr Länder in der Welt sich anschließen und die offizielle Anerkennung der PA als ein neues Land bekannt geben werden. Dies sei der Weg, den die
PA vorziehen würde, einen Staat zu gründen ohne Friedensverhandlungen, ohne Anerkennung Israels als die
Heimstatt der Juden, ohne Verhandlungen über das "Flüchtlings"-Problem und den endgültigen Status mit Israel.

Danny Ayalon, der stellvertretende Außenminister, schrieb in der vergangenen Woche in seinem persönlichen Blog, dass die
"Gemeinschaft von Facebook realer ist, als der Staat Palästina." Er verglich die Anerkennung eines solchen Staates mit dem Klick auf den Button "Like" auf dieser sozialen Netzwerkseite. Solch einem Staat würde es an designierten Grenzen mangeln, und er hätte keinerlei Autorität oder Souveränität.

"Unüberlegte Regierungen sind schnell dabei, bei diesem palästinensischen Staat auf den Button „like“ zu klicken, ohne gleichzeitig sein Profil zu überprüfen: ein Staat ohne Souveränität, ohne Grenzen oder Landkontinuität, ohne eigenständige Wirtschaftsfähigkeit oder demokratische Kultur... Eine Facebook-Community ist realer, als der palästinensische Staat, der einseitig
ohne Verhandlung mit der gewählten Regierung in Jerusalem entstehen würde“, schrieb Ayalon.

Siebzehn Jahre der Gespräche sind gescheitert, so dass man keine Hoffnung haben kann,
auf diese Weise einen Staat zu erreichen, sagte Fayyad gegenüber Reportern, und er fügte hinzu, dass es "unwahrscheinlich"
sei, dass man der gegenwärtigen israelischen Regierung vertrauen könne, dass sie entsprechend handelt.

Die Formelle Anerkennung der PA als ein unabhängiges Land durch viele weitere Nationen könnte nach seinen Worten alle
Gebiete in Judäa, Samaria und Gaza "einschließen".

Die internationale Kampagne, verschiedene Nationen davon zu überzeugen, die PA als ein unabhängiges
Land anzuerkennen, hat in den vergangenen Monaten an Fahrt gewonnen. Mindestens fünf lateinamerikanische Länder
gaben bekannt, dass sie den diplomatischen Status der PA als eine neue Nation anerkennen, sogar ohne formelle Anerkennung durch die Vereinten Nationen und ohne irgendwelche spezifischen Grenzen oder staatliche Souveränität.

Brasilien, Argentinien, Ecuador, Uruguay und Paraguay sagten alle zu, dass sie die PA als ein neues
Land entlang Israels Waffenstillstandslinie aus dem Jahre 1949 mit Jordanien und Ägypten anerkennen würden, welche sie als die „Grenzen von 1967“ bezeichnen. Ein Großteil in der internationalen Gemeinschaft gebraucht den Begriff, weil es Israels Demarkationslinie war vor dem Sechstagekrieg 1967. Diese nicht zu verteidigende Grenzlinie schloss die Golan- Höhen nicht ein, von denen
syrische Artillerie die jüdischen Siedlungen entlang dem See Genezareth beschoss. Judäa, Samaria, Gaza und ein Teil Jerusalems wurden dem jüdischen Staat im Verteidigungskrieg von 1967 wieder zugeschlagen, der sich gegen die
angreifenden benachbarten arabischen Staaten richtete.

Fayyad hat bereits seit langer Zeit die einseitige Anerkennung eines unabhängigen PA-Landes innerhalb von
Israels gegenwärtigen Grenzen geplant. Er gab im letzten Jahr in einer auf Arabisch abgegebenen Rede bekannt, dass er den
Staat Palästinas im August 2011 einseitig ausrufen würde, wenn bis dahin keine Vereinbarung
mit Israel über den endgültigen Status hergestellt werden kann.

"Ich möchte keinen „Facebook- Staat" - oder mit anderen Worten, einen „Mickymaus Staat", sagte Fayyad am Mittwoch. "Von daher frage ich mich, warum Ayalon einen solchen Kommentar zu diesem Thema schreibt?“

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Ein weiteres riesiges Gasfeld vor der Küste von Haifa

Die Probebohrungen bestätigten, dass ein riesiges Gasfeld vor Israels Mittelmeerküste gefunden worden ist. Das
Volumen des Erdgases im Leviathan-Gasfeld wird auf 450 Milliarden Kubikmeter geschätzt - fast zweimal so
groß wie das zuvor entdeckte Tamar- Gasvorkommen. Die Entdeckung wurde bereits im Juni bekannt gegeben, aber
die Größe konnte bis jetzt noch nicht bestätigt werden.

Vor ungefähr einem Monat erreichten die beteiligten Unternehmen im Bohrprojekt ihre Zielschicht in einer
geologischen Unterwasserstruktur, 135 km westlich von Haifa. Der Sedco-Hochleistungs-Bohrturm bohrte in einer Wassertiefe
von 1.634 Metern und drang insgesamt in eine Tiefe von 5.100 Metern unter dem Meeresspiegel vor. Als man eine Schicht aus Sand erreichte, wurden hochmoderne geologische Tests durchgeführt, und ihre Ergebnisse bestätigten das Gasvorkommen.

Einer der Partnerunternehmen, Delek Energie, gab am Mittwoch bekannt, dass von allen Gasfeldern, die in der Tiefsee weltweit
in den vergangenen zehn Jahren entdeckt wurden, das Leviathan-Feld am größten ist.

"Das ist eine wunderbare Nachricht für den israelischen Energiemarkt, und die Ergebnisse haben große wirtschaftliche und
strategische Bedeutung“, hieß es.

Der Handel mit Aktien der Partnerunternehmen "Delek Drilling“, „Avner Oil Searches“ und „Ratio“ wurde zuvor am Mittwoch ausgesetzt, nachdem sie bekannt gegeben hatten, dass sie einen "bedeutungsvollen Bericht veröffentlichen würden."

"Wir haben die wichtigste Botschaft auf dem Energiesektor seit der Gründung Israels bekommen, was zweifellos ein Segen ist und einen bedeutungsvollen Einfluss auf vielen Gebieten hat, sagte der Infrastruktur-Minister Uzi Landau am Mittwoch voller Begeisterung.

Wenn Israel es richtig anstellt, sagte er voraus, dann kann es das Gas dazu verwenden, um zum Gaslieferanten im Nahen Osten zu werden. Die Entdeckung "wird es israelischen Bürgern ermöglichen, saubere und preiswerte Elektrizität zu bekommen, und das Einkommen zu genießen, das der Staat im Anschluss an diese Entdeckung erwarten kann."

ISRAELS GEGENWÄRTIGE SCHLAGZEILEN:


Versuche, die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen
trotz aller Spannungen innerhalb der Regierungskoalition


Der amerikanische Vertreter Dennis Ross, der
Gesandte der Vereinten Nationen Tony Blair, und die EU-Vertreterin für Außenpolitik
Catherine Ashton unternahmen alle möglichen Anstrengungen, um den ins Stocken
geratenen Friedensprozess zwischen Israel und der PA wieder zu beleben. Sie
alle haben die Notwendigkeit betont, eine Verhandlungslösung bei der Frage der
Siedlungen zu erreichen, und dadurch der PA
ein klares Signals zu geben, dass eine einseitige Ausrufung eines souveränen Staates nicht weiter verfolgt werden sollte.

Allerdings sind die Aussichten für eine Vereinbarung - oder vielleicht sogar ernsthafte Verhandlungen - nicht groß. PA-Führer Mahmoud
Abbas zeigt keinerlei Flexibilität bei seinen Forderungen. Dies veranlasste Premierminister Netanyahu in dieser Woche,
ihn für sein "dreifaches NEIN“ zu kritisieren; keine Anerkennung Israels
als nationale Heimstatt der Juden, keine Vereinbarung über
Sicherheitsfragen und kein Zurückweichen bei der Frage des "Rechts auf die Rückkehr der so genannten
Flüchtlinge."

Inzwischen kritisiert die Kadima- Partei
Netanyahu dafür, keine Friedens- und Verhandlungs-Politik zu betreiben und
Israel damit international zu
beschädigen. Die Arbeiterpartei, die Teil
der Koalition ist, droht auszusteigen, wenn keine Fortschritte bei den
Verhandlungen erreicht werden. Der Führer der Arbeiterpartei und gleichzeitig Verteidigungsminister,
Ehud Barak, steht unter dem Druck seiner eigenen Parteikollegen, und viele
fordern seinen Rücktritt. Sie behaupten, dass die einstmals so
mächtige Partei zu einem Feigenblatt für Netanyahu geworden ist, der
ihrer Meinung nach nicht ernsthaft eine Friedenspolitik
verfolgt.

Viel von der Kritik, die gegen die Netanyahu-
Regierung von Seiten der Kadima-Partei
und bestimmten Vertretern der
Arbeiterpartei vorgebracht werden, ist unfair und haltlos. Es ist offensichtlich,
dass Netanyahu kein identisches politisches Programm zu dem von der Kadima-Partei hat. Das war ja auch der Grund,
warum Israel im Jahre 2009 mit überwältigender Mehrheit für Parteien des rechten Flügels gestimmt hat,
weil das Volk das Ausmaß und die
Auswirkungen gesehen hat, in dem die frühere Kadima Regierung bereit war, Land
abzugeben. Netanyahu dafür anzuklagen, nicht weiter dieser Linie zu folgen, bedeutet gleichzeitig den Willen
der Mehrheit des Volkes zu verachten.

Jedoch ist es nicht Netanyahu, der sich
weigert, zu verhandeln, es ist vielmehr
Abbas. Der PA-Führer stellt beispiellose Forderungen an Netanyahu als
Bedingung, die Gespräche wieder
aufzunehmen. Die Forderungen nach einem kompletten Baustopp in den Siedlungen
und eine Annahme der Demarkationslinie von
1967 als zukünftige Grenzlinie
war zuvor nie eine Vorbedingung für
Verhandlungen, als die Kadima-Partei
noch im Amt war.

Wenn Netanyahu das akzeptieren sollte, dann würde
er Hebron, Bethlehem, Betel, und Schechem aufgeben, er würde Jerusalem teilen
und er würde den Tempelberg und die Klagemauer in palästinensische arabische
Hände übergeben. Das würde einem totalen
Ausverkauf gleichkommen, und die einzige
Frage, die als Verhandlungsgegenstand noch übrig wäre, würde die Zerstörung dessen sein, was vom jüdischen
Staat noch übrig wäre durch die Rückkehr der „Flüchtlinge“. Der Premierminister
kann kaum dafür kritisiert werden,
solche Forderungen zurückzuweisen. Leider scheint es, dass Kadima- Führer Tzipi
Livni ihre nationale Verantwortung als Oppositionsführerin in Vorbereitung auf die nächsten Wahlen
preisgibt.


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Abbas entlässt einen Terroristen aus der Haft, nur 4 Monate nach einem vierfachen Mord

Vor vier Monaten wurden die Israelis erschüttert
durch den Mord an vier Juden in der Nähe der Stadt Beit Chaggai in Judäa. Die
vier wurden aus nächster Nähe von
Terroristen aus der Palästinensischen
Autonomiebehörde erschossen.

Die Getöteten waren Yitzchak und Talya Imes, sechsfache Eltern;
Kochava Even-Chaim, die ihren Mann und eine kleine Tochter hinterlässt und der frisch verheiratete Avishai Shindler.

Am Donnerstag veranlasste der PA-Vorsitzende
Mahmoud Abbas, einen der Mörder freizulassen. Wael Bitar aus Hebron wurde aus einem PA-Gefängnis
entlassen, zusammen mit fünf weiteren
Hamas- Terroristen, gemäß einem Bericht
von „Voice of Israel Radio“.

Bitar war auch an einem Selbstmordattentat
beteiligt, bei dem eine Person in Dimona ermordet und mehrere verwundet wurden.

Die PA verhaftete ihn einmal im Jahre 2008,
im Jahr des Bombenanschlages, ließ ihn aber später wieder
frei.

Danny Dayan, der Führer des Yesha-Rates (Judäa und Samaria), forderte
israelische Truppen auf, die Handlungen der PA wieder zu revidieren, indem man
den freigelassenen Mörder so bald wie
möglich wieder festnimmt.

"Die Illusion, dass Abbas angeblich
plant, den Terrorismus zu bekämpfen, ist von Seiten der PA immer wieder durch
die Hintertür zerstört worden,“ erklärte er.

Die PA hat wiederholt verlangt, dass Israel
Terroristen freilässt oder begnadigt
als ein „Zeichen des guten Willens“ im Hinblick auf die Verhandlungen. Abbas
hat wiederholt geäußert, dass sein Ziel letztlich die Freilassung aller PA-Terroristen aus israelischen
Gefängnissen ist, einschließlich derjenigen, die vielfacher Morde beschuldigt
werden.

Ein spezielles Ministerium innerhalb der PA sorgt für Terroristen in israelischen
Gefängnissen und schickt ihnen Geld,
wobei diejenigen mehr Geld bekommen, die
schwerwiegende Straftaten begangen haben. Der PA- 'Minister
für die Gefangenen-Angelegenheiten'
belohnte kürzlich eine Frau dafür, vier Söhne großgezogen zu haben, die alle Israelis
ermordet haben.

Unter denjenigen, die Abbas wegen der Freilassung von Bitar unter Druck
setzten, war auch der israelisch-arabische
Scheich Raed Salah, der Führer des nördlichen Zweiges der extremistischen islamischen
Bewegung. Salah ist wegen antiisraelischer
Aufhetzung bereits mehrfach
verhaftet worden, und er nahm im Mai teil
an dem Versuch durch türkische
Pro-Terror-Aktivisten, die IDF- Seeblockade der Hamas gewaltsam zu durchbrechen.

Qatari- Führer forderten ebenso die Freilassung von Bitar.


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IDF nahm fünf von sechs der durch die PA freigelassenen Terroristen wieder in Haft

Fünf der sechs Terroristen, die am
Donnerstag auf Anordnung des
Vorsitzenden der Palästinensischen
Autonomiebehörde (PA) freigelassen wurden,
sind durch Einheiten der Israel
Defense Forces (IDF) während einer nächtlichen Operation in Hebron wieder
verhaftet worden. Der Hochrangigste unter den Hamas- Mitgliedern aus dem Gebiet
um Hebron war Wael Bitar, verdächtigt
der Beteiligung an der Ermordung am 31.
August von vier Mitgliedern der Judäisch- jüdischen Siedlung Beit Haggai.

Er war auch beteiligt an einem Selbstmordattentat in Dimona im Jahre 2008,
bei dem ein Israeli getötet und 10 weitere verwundet wurden. Bitar wurde von der PA im Anschluss
an einen vereitelten Selbstmordangriff
in diesem Jahr verhaftet, und dann wieder
freigelassen.

Die IDF drückte ihr Bedauern aus für den Tod eines Arabers in Hebron im Haus von einem der Verbrecher und ordnete eine Untersuchung des Schusswechsels an. Die Ergebnisse werden in der kommenden
Woche erwartet.

Die Lügen über die angeblichen Grausamkeiten
der IDF-Einheiten sind eine der arabischen
Waffen im Krieg gegen Israel. Zuvor in dieser Woche wurde behauptet, dass IDF- Tränengas den Tod einer
arabischen Frau herbeiführte, wobei diese Geschichte voller Widersprüche ist.


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Israel bedauert die unbeabsichtigte Tötung eines Mannes in Hebron

Israelische Soldaten erschossen am Freitag
unbeabsichtigter weise einen 65-jährigen
palästinensischen arabischen Mann in Hebron wegen einer Verwechselung mit einem gesuchten Terroristen und der falschen Interpretation seiner erschreckten
Reaktion auf ihren Einsatz als
feindliche Handlung.

Die Israelis gingen in den frühen
Morgenstunden ins Haus des Mannes. Sie
verschafften sich Zutritt zu seinem
Schlafzimmer und er schreckte aus dem Schlaf. Der Mann, den die Israelis suchten,
wohnte jedoch in einer anderen Etage des Gebäudes.

Ein israelischer Armeesprecher brachte sein tiefes Bedauern zum Ausdruck über den Tod eines unschuldigen Mannes
bei dieser jüngsten Antiterroroperation,
und er bemerkte, dass leider solche tragischen Ereignisse manchmal in einer
Kriegssituation vorkommen können.

Die Armee ordnete eine schnelle Untersuchung
des Ereignisses an, und versprach
Ergebnisse in der kommenden Woche. Aus eine militärische Quelle hieß es jedoch
gegenüber dem Ynet- Nachrichtenportal,
dass ganz sicher ein Fehler gemacht
wurde, der jedoch unter dem Hintergrund einer
solchen Verhaftungsaktion gesehen werden muss, die israelische Soldaten leider immer wieder
ausführen müssen. Häufig geschieht es während solcher Aktionen, dass die
gesuchten Terroristen ruhig auf die Israelis warten und dann plötzlich das
Feuer eröffnen, wenn die Soldaten nah genug herangekommen sind.

Die Operation vom Freitag galt der
Ergreifung einer Hand voll
palästinensischer Terroristen, die aus einem Gefängnis der Palästinensischen
Autonomiebehörde einen Tag zuvor vorzeitig entlassen worden waren.
Armeefunktionäre bestätigten, dass mindestens fünf der gesuchten Männer
verhaftet wurden.

Israel hat sich wiederholt darüber beklagt, dass die Palästinensische Autonomie
bloß zum Schein vorgibt, den
antiisraelischen Terrorismus zu bekämpfen, und fast immer die Terroristen wieder
freilässt, wenn die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft wieder
nachgelassen hat.

Bei einem anderen Einsatz griffen
israelische Kampfflugzeuge in der Nacht Hamas-Ziele im Gaza Streifen an
als Reaktion auf wiederholte
terroristische Mörser-
Granatenangriffe im Süden Israels am
Donnerstag.

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Hamas, die Sieger aus den PA-Wahlen, lehren die Zerstörung von Israel

Ausbildung an der Khans Yunis- Hochschule in Gaza: An einer jüngsten Versammlung aus
Anlass des 2. Jahrestages der israelischen Antiterroroperation „Cast-Lead“ gegen
die Raketen und Granaten der Hamas, besuchte ein Hamas- Mitglied des PA-Parlaments
die Schule und betonte das Engagement
seiner Organisation, ganz Palästina zu
befreien.

Der Sprecher, Yihye Mussa, sagte,
"[Israels] Krieg gegen Gaza wurde angezettelt, um die Nation zu
liquidieren", - und er bezog sich
damit auf die "palästinensische"
Nation, die in dieser Form erst seit den
letzten fünf oder sechs Jahrzehnten bestanden hat. (Tatsächlich gebrauchen
Historiker des Krieges von 1948, wie etwa Dominique Lapierre und Larry Collins,
den Begriff Palästina, und meinen damit das Land der Juden.)

Mussa gab zu, dass Israels Ziel zum Beginn
dieses Kriegs auch darin bestand, den „Widerstand
zu zerstören" – eine Begrifflichkeit, die von den Arabern gebraucht wird,
um den Terrorismus gegen Israel zu
rechtfertigen. Israel gab tatsächlich bekannt, dass die militärische Kampagne
darin bestand, mit den Tausenden von Raketen und Granaten Schluss zu machen,
welche von der Hamas und anderen
Terroristen in Gaza auf israelische Gebiete wie die Negev in den vergangenen
Jahren und Monaten niederprasselten.

"Wir betonen vor unseren Landsleuten im
Westjordanland [Judäa und Samaria]“, sagte Mussa, "dass wir zur Befreiung
Palästinas, vom Meer [Mittelmeer] bis
zum Fluss Jordan marschieren, mit seiner
Hauptstadt Jerusalem."

Einer der Lehrer, die auch zu den
Studenten redete, forderte sie auf, dass sie ein möglichst gutes Studium ablegen
sollen, weil "das die beste Waffe
ist auf dem Weg zum Sieg und zur
Befreiung."

Die Hamas, die von den Vereinigten Staaten
und anderen Ländern eindeutig als Terrororganisation eingestuft wird, erhielt kürzlich Zuspruch, als der ehemalige amerikanische Generalbundesanwalt
Ramsay Clark das Gebiet besuchte. Clark ist lange als ein
vehementer Kritiker Israels bekannt, und er vertrat sogar die Palästinensische Autonomiebehörde
vor amerikanischen Gerichten gegen Gesetzesklagen von amerikanisch-israelischen Terroropfern.

Clark traf sich mit dem Führer der Hamas in
Gaza, Ismail Haniye, der auf einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte: "Clarks Besuch drückt die wahre
Anerkennung der legitimen palästinensischen Regierung aus... Die palästinensische
Nation wird ihren starken Standpunkt und
den Kampf fortsetzen, bis es zum Land zurückkehrt,
das 1948 besetzt wurde, und die Gefangenen aus israelischen Gefängnissen werden alle
befreit."
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2010 war ein Rekordjahr für die israelische Tourismusbranche

Einige wunderbare Nachrichten aus Israel in
der vergangenen Woche: "Gemäß Schätzungen war das Jahr 2010 ein Rekordjahr für den Tourismus. Dies wurde
am Sonntag bekannt, nachdem die
Flughafenleitung ihre endgültigen Zahlen veröffentlichte," meldet die israelische
Zeitung, Haaretz.

"Etwa 11.485 Millionen Passagiere wurden über
den Ben Gurion Flughafen im Laufe des
Jahres für internationale Flüge abgefertigt - eine Zunahme von 9,3 Prozent
gegenüber 2009 .... Vorläufige
Schätzungen in der vergangenen Woche zeigten, dass Israel 3,45 Millionen
Besucher im Laufe des Jahres 2010 empfangen
konnte - 14 Prozent mehr als die vorherige
Erfassung von ungefähr 3 Millionen
Touristen im Jahre 2008. Der Tourismus
brach im letzten Jahr während der globalen Wirtschaftskrise ein. Die Zunahme spiegelt
die verbesserte Sicherheitslage in
Israel wider, wohingegen der israelisch-palästinensische Konflikt im letzten
Jahrzehnt die Reisezahlen auf niedrigem Niveau hielt.“

ISRAELS GEGENWÄRTIGE SCHLAGZEILEN:


Die Einwohner von Sderot flüchten wieder in die Schutzräume

Seit den letzten beiden Monaten ist der Klang des
„Roten Alarms“ wieder ein Teil des Lebens in den Gebieten in Israel geworden, die an Gaza angrenzen.
Terroristen in Gaza haben ihre Angriffe ausgeweitet, und nachdem eine Periode
der relativen Ruhe eingetreten war, bedrohen die Kassam- Raketen erneut die
Häuser, Schulen, Geschäfte und das Leben von Hunderttausenden israelischen Bewohnern in den nahe gelegenen Siedlungen.

Premierminister Benyamin Netanyahu teilte gestern mit, dass sogar mehr als 60.000 Raketen derzeit auf Israel ausgerichtet sind von seinen Feinden in Gaza und von der Hizb'Allah im Libanon. Gemäß den Schätzungen des
Geheimdienstes könnten die Terrororganisationen in Gaza jetzt dazu in der Lage sein, Tel Aviv mit ihren Raketen zu erreichen. IDF Oberst Adam Zussman sagte gestern, dass bei zukünftigen Konflikten mit Israel "dutzende von Raketen verschiedenster Bauart in Tel Aviv einschlagen werden, und er gibt deshalb die Einschätzung ab, dass Hunderte sterben werden und Gebäude sowie Infrastruktur zerstört werden."

Die jüngsten Raketenangriffe sind von der Terrororganisation Islamischer Jihad durchgeführt worden. Israel hat jedoch davor gewarnt, dass die Hamas, die herrschende Kraft in Gaza, für die Angriffe verantwortlich ist, und wenn sie nicht eingestellt werden, dann wird Israel noch härter gegen das Terrornetzwerk vorgehen müssen. In dieser Woche töteten die IDF- Einheiten das Mitglied des Islamischen Jihad, Mohammad Najar, der gemäß dem Geheimdienst von Israel einen massiven Terrorangriff im Zentrum Israels plante. Der Islamische Jihad hat entsprechend seiner Gewohnheit angekündigt, dass man die Tötung zu rechten Zeit und am rechten Ort rächen
wird.

Der Iran unterstützt diese Organisationen, indem man die Waffen nach Gaza über Sinai in Ägypten schmuggelt. Man geht davon aus, dass die Terroristen große Waffenlager in der Sinai-Wüste haben, die nur darauf
warten, nach Gaza gebracht zu werden.

Anmerkung:
Israel hält eine teilweise Blockade von Gaza aufrecht. Diese Blockade wird von einer Vielzahl von Ländern und von den Vereinten Nationen verurteilt. Man scheut nicht den Vergleich zu den Konzentrationslagern in Nazi- Deutschland, und die israelische Politik wird als Apartheid- Politik beschrieben. Riesiger Druck wird auf Israel
ausgeübt, um die Blockade aufzuheben, und es gibt konsolidierte Anstrengungen, Israel international zu isolieren, weil sie darauf beharren, die Blockade aufrecht zu erhalten.

Zur gleichen Zeit fordern immer mehr Diplomaten, Politiker und Nationen, dass die Blockade der Hamas aufgehoben wird. (Die Hamas, so sagen sie völlig richtig, wurde vom Volk gewählt - Aber Hitler ebenso.) Wie können die
Dinge doch verdreht werden; eine demokratische Nation wird isoliert, während eine Terrororganisation umworben wird?

Unter normalen Umständen würde man die Partei unter Druck setzen, die unschuldige Bürger angreift, Waffen schmuggelt, neue Angriffe plant und Menschen zu Unrecht gefangen hält (Gilad Shalit), die die Freiheit der Meinungsäußerung unterdrückt und Mitglieder von Oppositionsgruppen (Fatah) foltert, die die eigenen Minderheiten (Christen in Gaza) verfolgt und ihre eigene Bevölkerung terrorisiert, die sich ihren religiösen Ansichten nicht anpasst. Aber in unserer verdrehten Welt ist es nicht die Hamas sondern Israel, das unter Druck steht.

Das aggressive Verhalten der Hamas gegenüber Israel ist der Grund für die Blockade, und sie ist deshalb für das Leiden ihres eigenen Volkes verantwortlich. Die Hamas allein besitzt den Schlüssel zum Ende der Blockade. Internationaler Druck sollte dort angesetzt werden, wo er hingehört.

Wegen des Sprechens über die Rache der Tötung von Najar sollte man nicht auf den
Gedanken kommen, der Islamische Jihad bräuchte einen Vorwand, um gegen Israel zu agieren. Wie berichtet haben sie bereits Dutzende von Raketen gegen zivile Ziele gerichtet, und sie haben offen ihre Absicht erklärt, den jüdischen Staat zu zerstören. Der Gebrauch des Wortes "Rache" könnte dem westlichen Publikum Glauben machen, dass es irgendeine Rechtfertigung für ihre Taten gibt, aber der Islamische Jihad wird durch eine ideologische und religiöse Agenda angetrieben, bei der es keinen Platz für´Israel gibt. Blinder Hass braucht keinen Vorwand.

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Türkischer PREMIERMINISTER: Die Hamas ist eine 'Politische Organisation', und keine Terroristen

Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan gab am Mittwochabend bekannt, dass seine
Nation "an der Seite der Hamas steht," die er als "Politische Organisation“ bezeichnete.

Gemäß einem auf der Website von Al Qassam veröffentlichten Bericht sagte Erdogan im arabischen Satellitenkanal Al-Jazeera, dass die Hamas keine Terrorbewegung ist.

"Wir stehen an der Seite der Hamas, sie ist rechtmäßig, weil die Hamas eine Widerstands-Bewegung ist“, wurde Erdogan zitiert. "Ich sehe die Hamas nicht als Terroristen an. Es sind vielmehr Menschen, die das Land verteidigen,
und sie sind eine Politische Organisation, die sich den Wahlen stellte und die Wahlen gewann."

Erdogan warnte den Gesandten des Nahost- Quartetts Tony Blair, dass es unmöglich sein würde, über jegliche
Siedlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomie zu verhandeln, ohne die Hamas
einzubeziehen.

"Frieden wird nicht erreicht werden, wenn man die Hamas vom Verhandlungstisch ausschließt, “ sagte er. „Zurzeit sind Fatah und Hamas zwei wichtige Elemente in Palästina. Wenn sie nur ein Element sehen und das andere
Element nicht, dann wird sich der Frieden in Palästina nicht verwirklichen."

Wie bereits in der Vergangenheit wiederholte Erdogan seine Forderung gegenüber Israel, die Familien der neun IHH-
Terroraktivisten zu entschädigen, die im Mai 2010 nach dem Angriff von IDF- Kommandoeinheiten
auf ein Flottille-Schiff starben, das versuchte, die Blockade über Gaza zu durchbrechen.
Acht der neun bewaffneten Terroraktivisten auf dem Türkisch-unterstützen „Mavi Marmara “- Schiff waren türkische Staatsangehörige.

Die IDF- Kommandoeinheiten, die das Schiff angriffen, um es in den Hafen von Ashdod zu überführen, töteten die Angreifer in reiner Selbstverteidigung, nachdem sie im Zuge der Einnahme des Schiffes angegriffen
wurden. Der Konflikt wurde auf Video festgehalten. Das Schiff ist danach an die Türkei zurückgegeben worden.

"Wir fordern Israel nach der Rückgabe des Marmara- Schiffes auf, sich öffentlich zu entschuldigen, Entschädigungen zu zahlen und drittens die Belagerung [von Gaza] aufzuheben“, sagte Erdogan weiter. "Gaza ist ein öffentliches Gefängnis. Israel hat kein Recht, all jene Menschen ins Gefängnis zu werfen."

Premierminister Binyamin Netanyahu hat deutlich gemacht, dass Israel nicht die Absicht hat, sich für das Ereignis zu
entschuldigen. Jedoch haben politische Führer sowohl in Israel als auch in der Türkei daran gearbeitet, Wege zu finden, um die diplomatische Überhitzung abzukühlen, die durch Erdogan im Laufe des letzten Jahres entfacht wurde.

Der türkische Premierminister gab der gegenwärtigen israelischen Regierung unter Premierminister
Binyamin Netanyahu die alleinige Schuld an den schlechten Beziehungen mit der Türkei. Er gebrauchte auch harte Worte gegenüber Außenminister Avigdor Lieberman und behauptete, "Lieberman hat alle möglichen
schändlichen Dinge getan."

Erdogan beendete seine Schmährede mit einer Warnung: "Wenn auf diese Forderungen nicht eingegangen wird, werden unsere Beziehungen nicht an den Punkt zurückkehren, an dem sie einmal waren."


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Hunderte von zivilen Toten beim nächsten Krieg möglich, heißt es aus IDF-Kreisen

Offenbar in dem Versuch, die breite Öffentlichkeit zu noch größerer Bereitschaft wachzurütteln,
gab der Kommandant der „Heimatfront“ am Mittwoch einen schrecklichen Ausblick bezüglich eines möglichen folgenden Krieges zwischen Israel und seinen Feinden. Im IDF- Radio sagte Oberst Dan Zusman, der für ungefähr 1,5 Millionen Bürger im Gebiet um Tel Aviv die Verantwortung trägt, dass "die Raketen und Missiles von allen Frontlinien aus in einem nächsten Krieg Tel Aviv erreichen können."

"Wir sprechen über Dutzende von Raketen verschiedenster Bauart, die Tel Aviv erreichen können, und deshalb kann
man abschätzen, dass es Hunderte von Toten sowie die Zerstörung von Gebäuden und der Infrastruktur geben wird“, ergänzte er.

Auf die Frage, wie nach seiner Meinung die Gesellschaft während des Krieges funktionieren könnte, sagte Oberst Zusman: "Ich interessiere mich weniger dafür, ob die Theater weiter spielen können, sondern vielmehr geht es darum, ob unsere Banken und die Wirtschaft möglicherweise aufhören werden zu funktionieren. Eine Alternative muss so schnell wie möglich gefunden werden."

Zusman sagte, dass seine Absicht "nicht darin besteht, die Bürger zu erschrecken, aber man muss einfach
begreifen, dass die Bedrohung existiert und dass sie real ist." Er ergänzte: "Es ist für uns wichtig, dass sich die Bürger mit Schutzmaßnahmen vorbereiten [z.B. Gasmasken usw.] und dass Schutz- Räume vorbereitet
werden [relativ geschützte Zimmer], und dass die anderen öffentlichen und privaten Einrichtungen alles tun, was erforderlich ist."

"Es gibt keinen Zweifel daran, dass die erste Rakete, die in Tel Aviv einschlägt, die Menschen erschrecken
wird, die es gewohnt sind, in Cafés zu sitzen, aber durch unsere Vorbereitungen und wegen der guten Disziplin unserer Bürger schätzen wir ein, dass der anfängliche Schock überwunden wird.“

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Belgischer Antisemitismus führt zu noch mehr Aliyah

Gemäß den Zahlen, die von der Jewish Agency herausgegeben und in der vergangenen Woche auf der FightHatred.com Website veröffentlicht wurden, gab es im Jahr 2010 eine Zunahme von 63 Prozent bei der Zahl
von belgischen Juden, die ihre Aliyah nach Israel machten. Zweihundertfünfzig belgische Juden beschlossen 2010,
Israel zu ihrer neuen Heimat zu machen, im Vergleich zu 152 Juden im Jahr 2009.

Der Bericht erwähnt den immer offener zu Tage tretenden Antisemitismus in den vergangenen Jahren und
den Anstieg von gewaltsamen Übergriffen gegen Mitglieder der Gemeinschaft, besonders gegen die deutlich erkennbaren orthodoxen religiösen Mitglieder als Gründe für den starken Anstieg der Zahl
von Personen, die ihre Aliyah machten.

Es gibt heute ca. 40.000 Juden in Belgien, wovon ungefähr die Hälfte Mitglieder der jüdischen Gemeinde
Antwerpens sind, die wegen ihrer Beteiligung an der Entwicklung der Stadt zu einem weltweiten Zentrum des Diamantenhandels berühmt ist, aber gleichzeitig in den letzten Jahren zunehmend unter Bedrohung und Anfeindung stand.

Die in FightHatred.com veröffentlichten Zahlen stammen von einer belgischen Organisation, dem Zentrum für
Gleichberechtigung und Widerstand gegen den Rassismus, die 2009 einen Bericht veröffentlichte, der eine Welle des Antisemitismus im Land aufzeigte. Zwischen 2004 und 2008 registrierte das Zentrum ungefähr 60 antisemitische Ereignisse jedes Jahr. Dieselbe Zahl von Ereignissen wurde bereits allein in den ersten vier Monaten des Jahres 2009 registriert.

Antisemitische Ereignisse haben nicht nur in Belgien, sondern überall in Europa zugenommen. So sagte der Präsident des European Jewish Congress, Moshe Kantor, gerade erst vor sechs Monaten, dass das europäische
Judentum unter den schlechtesten Bedingungen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges lebt.

"Juden haben Angst, in Europa mit erkennbaren jüdischen Symbolen auf die Straße zu gehen", sagte Kantor. "Synagogen, jüdische Schulen und Kindergärten brauchen Stacheldrahtzäune und Sicherheitskräfte, und jüdische
Männer, Frauen und Kinder werden am helllichten Tage verprügelt."

Das Hauptziel von antisemitischen Angriffen ist die Synagoge in der schwedischen Stadt Malmö gewesen. Im letzten Jahr wurde sie zweimal innerhalb von zwei Wochen angegriffen, in beiden Fällen durch einen Bombenanschlag. Glücklicherweise gab es bislang keine Verletzten.

Antisemitische Äußerungen werden in Belgien von der breiten Öffentlichkeit toleriert oder hingenommen. Wie bekannt wurde, gibt es auch in der Führungsschicht solche Äußerungen. Ein Beispiel ist Karel de Gucht, der ehemalige Außenminister des Landes und zurzeit der europäische Beauftragte für Handelsfragen. De Gucht stand 2010 auf der Liste des Simon Wiesenthal- Zentrums für die schlimmsten antisemitischen Äußerungen wegen folgender Bemerkungen auf Nummer sechs, die er im September machte: "... Unterschätzen sie nicht die Macht der jüdischen Lobby im amerikanischen Kongress .... Sie sollten nicht den Einfluss unterschätzen, den diese Interessengruppen auf die amerikanische Politik haben, ganz gleich, ob es Republikaner oder Demokraten sind."

ISRAELS GEGENWÄRTIGE SCHLAGZEILEN:

Französische Ministerin wird angegriffen vom Gaza- Mob

Die französische Außenministerin Michele Alliot-Marie wurde am Freitagmorgen durch eine aufgebrachte Volkmenge in Gaza angegriffen. Ihre Angreifer waren
voller Wut wegen Äußerungen, die sie einen Tag zuvor angeblich gemacht haben soll. Darin forderte sie angeblich die Menschenrechte ein für den entführten israelischen
Soldaten Gilad Shalit.


Alliot-Marie wurde angegriffen, als sie nach Gaza einreiste. Der Mob umzingelte ihr
Auto, sie schlugen gegen die Autoscheiben und warfen Schuhe auf das Fahrzeug. Eine Person sprang auf das Auto. Zwei Kinder wurden vor dem ersten Auto im Konvoi von Alliot-Marie angefahren. Das zwang den Konvoi zu einem Halt, während der Angriff weiterging.


Ein Plakat in dieser aufgebrachten Volkmenge zeigte ein Bild von Alliot-Marie mit einem Roten Kreuz über ihrem Gesicht. Andere forderten die Außenministerin auf, Gaza zu verlassen.

Die Hamas- Polizei stoppte schließlich den wütenden Protest und
erlaubte dem Konvoi, weiterzufahren. Hamas- Führer brachten ihre Sympathie mit
den Aufrührern zum Ausdruck, und sie sagten, dass die Äußerungen von Alliot-Marie bezüglich Shalit eine "total einseitige Haltung zu Israel widerspiegelt."

Alliot-Marie wurde bei dem Angriff nicht verletzt.

Sie hatte sich am Donnerstag mit den Eltern von Gilad Shalit getroffen. Der entführte Soldat, den die Hamas nach eigener Behauptung gefangen hält, hat auch die französische
Staatsbürgerschaft. Alliot-Marie versicherte seinen Eltern, dass
"Frankreich Shalit nicht vergessen wird," und sie sagte, dass sie darauf bestehen würde, dass die Europäische Union die Hamas auffordert, Vertretern des Roten Kreuzes den Besuch
von Shalit zu gestatten, wie es im internationalen Recht allgemein üblich ist.

In der Nachrichtenagentur AFP wurde versucht, das Ereignis zu rechtfertigen und zu relativieren. Es hieß, die aufgebrachte Volksmenge sei angeblich irrtümlicherweise davon
ausgegangen, dass Alliot-Marie die Gefangenschaft von Shalit ein "Kriegsverbrechen“ nannte.

Der Vater von Shalit, Noam, hatte Frankreich aufgefordert, die EU zu
drängen, dieses Kidnapping als ein Kriegsverbrechen zu verurteilen, und seine Verlautbarung
wurde fälschlicherweise Alliot-Marie zugeschrieben auf der arabisch- sprachigen
Webseite von Israel Radio, wie ein Reporter von AFP sagte. Diese Information wurde jedoch nicht bestätigt.
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Hariri versichert, sich nicht gegenüber der Hizbullah zu beugen

Der libanesische Premierminister, Saad Hariri, versicherte am Donnerstag, dass er sich gegenüber der Hizbullah nicht verbiegen wird und für eine neue Amtszeit zur Verfügung steht, nachdem ausländische Bemühungen, in der Krise des Landes zu vermitteln, gescheitert waren.

AFP zitierte die im Fernsehen übertragene Ansprache von Hariri, worin er sagte, dass "ein
grundgesetzlicher Prozess in Vorbereitung ist, und wir werden die Ergebnisse dieses Prozesses
akzeptieren, trotz der Einschüchterungsversuche auf der Straße und anderswo.
Wir werden mit den parlamentarischen Beratungen beginnen, die vom Präsidenten
am Montag organisiert worden sind, und ich stehe weiter zu meiner Verpflichtung als Kandidat in Übereinstimmung mit der Entscheidung meines parlamentarischen Blocks."

Hariri klagte die Hizbullah an, seinen politischen Untergang zu betreiben und danach zu streben, jeden vorgeschlagenen Kompromiss zurückzuweisen, der dazu dienen könnte, die gegenwärtige
politische Sackgasse im Land zu durchbrechen. Seine Äußerungen geschahen am selben
Tag, an dem die Türkei und Qatar ihre Bemühungen aufgaben, den toten Punkt zu überwinden,
und nur einen Tag, nachdem auch Saudi-Arabien sich ebenso verhalten hatte.

"Unsere Bemühungen liefen auf einen Arbeitsentwurf hinaus, der politische und gesetzliche Anforderungen in Betracht zieht, um die gegenwärtige Krise im Libanon zu überwinden, basierend auf einer syrisch-saudischen Initiative“, sagten der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu und sein Amtskollegen aus Qatar, Scheich Hamad bin Jassem bin Jaber al-Thani, in einer gemeinsamen Verlautbarung am Donnerstag. "Aber aus gegebenen ganz konkreten Bedenken heraus entschieden wir uns dafür, die Bemühungen im Libanon vorläufig zu beenden und Beirut zu verlassen, um uns mit unserer eigenen Führung zu beraten."

Die Spannungen im Libanon sind eskaliert wegen eines Streits über das von der UN unterstützte spezielle Tribunal für Libanon (STL), in dem der im Jahre 2005 geschehene Mord am ehemaligen libanesischen Premierminister Rafik Al Hariri (dem Vater von Saad) untersucht werden soll. Der Ankläger des STL legte in dieser Woche eine versiegelte Anklageschrift vor, und sie wird jetzt von einem Richter geprüft. Die Hizbullah nimmt an, dass ihre Mitglieder in das Tribunal
verwickelt werden, und man hat in diesem Zusammenhang immer wieder Israel beschuldigt, hinter dem Mord zu stehen.

AFP berichtete, dass die syrisch-saudische Initiative, auf dessen Grundlage die Türkei und Qatar versuchten, die Gespräche aufzubauen, teilweise darauf beruht habe, den Libanon dahingehend zu bewegen, die STL-Untersuchung abzuweisen, und die Hizbullah hätte im Gegenzug Garantien erhalten bezüglich ihres Waffenarsenals und anderer Angelegenheiten.

Saad Hariri sagte jedoch, dass die Vermittlungsbemühungen von Qatar und der Türkei gescheitert seien wegen des Beharrens der Hizbullah, seine Rückkehr als Premierminister zu
verhindern.

"Sie lehnen alle anderen Lösungen ab... und forderten nur, dass Saad Hariri daran gehindert
wird, wieder Premierminister zu werden," zitierte AFP Hariri.

Er warnte auch, dass der Libanon an einem entscheidenden Wendepunkt steht,
der das Land in einen Abgrund führen könnte. "Wir werden nicht die Lösung auf der
Straße suchen, weil wir den politischen Weg gewählt haben, um einen Angriff
abzuwehren,“ sagte er. "Ein einziger Tropfen vergossenen libanesischen
Blutes ist mir mehr wert, als an der Macht zu bleiben."

Letzte Woche verließen die Minister der Hizbullah die Einheitsregierung im Libanon, und Hariri blieb ohne eine arbeitsfähige Koalition zurück. Die schiitischen Terrorgruppenvertreter, die die Koalition verließen, als Hariri sich mit amerikanischen Politikern traf, hatten die Unterstützung von 11 der 30 Kabinettsmandate, was ihnen die Macht gab, die Regierung zu stürzen.

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Die Arabische Welt wird für die Palästinensische Autonomiebehörde keine finanziellen Opfer bringen

Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde, die am Mittwoch auf dem Wirtschaftsgipfel der Arabischen Liga in Sharm El-Scheich eintrafen, kamen mit einer ellenlangen Liste von finanziellen Forderungen, hauptsächlich bestehend aus der Bitte um finanzielle Zuwendungen von
mehreren zehn Millionen Dollars, die für die Investitionen in Jerusalem bestimmt
sein sollen.

Die PA hatte um eine Summe von 150 Millionen $ gebeten, für Projekte im Tourismus und für den
Ausbau der Wohngebiete in Ostjerusalem. Zusätzlich zu diesem Betrag versuchten PA-Wirtschaftsfachleute einen weiteren Betrag von 200 Millionen $ zu bekommen, um das PA-Bankensystem zu stabilisieren.

PA-Premierminister Salam Fayyad sprach über die Projekte und deren Wichtigkeit. Er sprach über die Notlage der Araber, die in Jerusalem leben, über die Notwendigkeit, Wohngebäude
zu bauen und den Tourismus zu fördern sowie die Position der Wirtschaft zu stärken. Fayyad sprach auch über den Handel und die Infrastruktur-Projekte im östlichen Jerusalem, so, als ob Israel nicht die Verwaltung in Jerusalem hätte.

Es sollte bemerkt werden, dass während der Reden auf dem Gipfel die PA – Führer die Teilnehmer versuchten zu überzeugen, wie wichtig die Existenz von arabischen Projekten in Jerusalem sei, insbesondere wenn es zu Initiativen kommt, die die israelische Rechtmäßigkeit untergraben könnten, welche sie als "Zionistische Diskriminierung und
Schändlichkeit“ bezeichneten. Das bedeutet, dass die PA-Führung besonderen
Wert legt auf ungesetzliche Aktivitäten im Ostteil Jerusalems.

Allerdings stellte sich heraus, dass es die arabische Welt keineswegs eilig hat, finanzielle Opfer für die PA zu bringen: Arabische Führer haben sich dafür entschieden, der PA im Moment kein Kapital zu übertragen, und sie haben die Entscheidung über dieses Problem bis zur nächsten Wirtschaftskonferenz aufgeschoben, die in der saudischen Hauptstadt Riyadh im Jahre 2013 stattfinden wird.

Inzwischen warnte bei demselben Gipfel der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, dass arabische Führer ihre Lektion aus dem Volksaufstand in Tunesien
lernen sollten.

"Wir sind einhelliger Meinung darüber, dass die Selbstbestimmung der Araber gebrochen
wurde durch die Armut, Arbeitslosigkeit und durch die allgemeinen Indikatoren“, sagte er, und er nannte die Ereignisse in Tunesien ein Beispiel für die "großen sozialen Umwälzungen", die den arabischen Gesellschaften bevorstehen.

Der ägyptische Präsident Hosni Mubarak merkte an, dass steigende Nahrungsmittelpreise und die Arbeitslosigkeit den Status quo in den arabischen Nationen bedrohen könnten.

In einer öffnenden Rede zu den Versammelten sagte Mubarak: "Wir sind nicht isoliert gegenüber
der Welt mit ihren Problemen, Herausforderungen und Krisen. Beschäftigung und die
Schaffung von Arbeitsplätzen werden eine der wichtigsten Herausforderungen bleiben, denen wir gegenüberstehen... Wir haben Prioritäten, nämlich die Nahrungsmittelversorgung sicherzustellen und die Einflüsse auf die Klimaveränderung zu bekämpfen."

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Der Iran: Wir werden das Nuklearprogramm sicherstellen

Der Iran sagte am Donnerstag, dass er im Stande sein würde, seine Uran-Anreicherung auch im Falle eines Angriffs auf seine Nuklearanlagen fortzusetzen. Bei einem Gespräch in
Moskau sagte der Vertreter des Iran, Ali Asghar Soltanieh, an die Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) gerichtet, dass Teheran erkannt habe, „dass wir unter einer sehr ernstzunehmenden Bedrohung stehen, und so haben wir Maßnahmen ergreifen müssen,
um unsere Anlagen zu schützen. Wir haben für eine weitere Anlage in Fardo in der Nähe von Qom gesorgt." Dieser Ort, so sagte er, sollte "als Reservemöglichkeit angesehen werden, so dass,
wenn eine Anlage angegriffen wird, wir den Prozess der Anreicherung ungehindert fortsetzen können.“

Die Anmerkung geschah, nachdem die Zeitung British Guardian am Donnerstag eine Depesche von Wikileaks aus dem Jahre 2009 veröffentlichte, in der ein amerikanischer Politiker mit den Worten zitiert wird, dass der Iran inzwischen die "technischen Fähigkeiten" erreicht habe, um Uran hoch anzureichern, was eine notwendige Voraussetzung zum Bau von Kernwaffen ist. Die Depesche, in der ein amerikanischer Diplomat zitiert wird, besagt, dass "der Iran jetzt mit entsprechenden Zentrifugen demonstriert hat, dass es die technische Möglichkeit hat, hoch angereichertes Uran zu erzeugen, wenn man dies wolle."

Entsprechende Gespräche sollen wie geplant am Freitag beginnen zwischen dem Iran, den Vereinigten Staaten und seinen Verbündeten, um eine Vereinbarung zu erreichen, die es dem Iran ermöglichen würde, Kernkraft zu betreiben, aber Teheran gleichzeitig davon abhalten
soll, sein Programm der Urananreicherung weiter zu betreiben. Die letzte Runde
der Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und den anderen vier ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, gemeinsam mit Deutschland, hatten keinerlei Fortschritte
gebracht, teilten Politiker mit.

Eine Vereinbarung, die im Oktober 2009 ausgearbeitet worden war, um ungefähr 1.200 Kilo des iranischen Urans zur weiteren Bearbeitung in Anlagen nach Russland und Frankreich zu senden, zerbrach am Streit innerhalb der iranischen Regierung. Die Vereinbarung hätte den Iran mit angereichertem Uran versorgt, das zur Energiegewinnung geeignet ist, und es hätte gleichzeitig Teheran davon abgehalten, genug niedrig angereichertes Uran zu haben, um eine Atombombe zu entwickeln. Die Bemühungen, diese oder eine ähnlich gelagerte Vereinbarung zu erzielen, hatten sich im vergangenen Mai ebenso zerschlagen, und amerikanische Beamte sagten am Donnerstagabend, dass sie hinsichtlich der Aussichten "pessimistisch" wären,
eine entsprechende Vereinbarung bei der neuen Runde von Gesprächen zu erreichen.

ISRAELS GEGENWÄRTIGE SCHLAGZEILEN:


Bericht: Hamas versucht die Gewalt in Ägypten anzuheizen

Die Hamas versucht, das Niveau der Gewalt bei den ägyptischen
Demonstrationen anzuheizen, gemäß einem Bericht in der ägyptischen Tageszeitung Al-Yawm Al-Sabah, der vom Nahostmedienforschungsinstitut (MEMRI) übersetzt wurde. Gemäß dem Bericht
wurden Hamas Terroristen kürzlich auf ihrem Weg zu den Demonstrationen festgenommen.

Neun der Terroristen wurden in der Stadt Suez aufgegriffen, und weitere zwei wurden in El-Arish festgenommen.

Sicherheitskräfte gehen davon aus, dass die 11 nicht die einzigen waren, heißt es in dem Zeitungsbericht. Man vermutet, dass noch weitere Terroristen kürzlich
über den Sinai eingedrungen sind. Es hat auch Bewegungen in die andere Richtung gegeben, weil Hamas- Gefangene aus einem Gefängnis in Ägypten entkommen sind, während die Polizisten mit den Protesten beschäftigt waren.

Die Hamas hat organisatorisch einen gemeinsamen Hintergrund mit der Moslem- Bruderschaft, einer der ägyptischen Oppositionsparteien, die die Demonstrationen gegen den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak unterstützen. Die in Gaza herrschende Terrorgruppe ist tatsächlich aus der Moslem-Bruderschaft hervorgegangen. Es ist der jordanische Zweig der Moslem- Bruderschaft.

Man geht davon aus, dass bis jetzt mehr als 300 Menschen bei den Unruhen in Ägypten getötet wurden. Die Moslem- Bruderschaft hat einen Kandidaten für den Präsidenten aufgestellt, den ehemaligen UN- Inspektor Mohammed ElBaradei, der kürzlich an Mubarak gerichtet sagte, dass er das Land noch vor Freitag verlassen müsse, eine Forderung, die Mubarak zurückgewiesen hat.

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Netanyahu: Ist die Regimeänderung in Ägypten ein Einfallstor für den Iran?

Premierminister Binyamin Netanyahu warnte am Mittwoch in einer Rede vor der Knesset, dass eine Regimeänderung in Ägypten ein Vorbote zu einem weiteren Einfallstor für den Iran sein könnte.

Bezugnehmend auf eine Rede des Präsidenten Hosni Mubarak, dass er nach seiner 30-jährigen Regierungszeit am Ende seiner Amtszeit zurücktreten werde, bemerkte Netanyahu, dass die Welt erfüllt war über die „Möglichkeiten“. die sich durch einen solchen Schritt auftun könnten.

"Sie sprachen über den Anbruch einer neuen Zeit," kommentierte der Premierminister. "Diese Hoffnungen sind verständlich. All diejenigen, die menschliche Freiheit schätzen, einschließlich der Menschen in Israel, sind von den ernstgemeinten Aufrufen zu Reformen und von der Möglichkeit, dass sie auch stattfinden werden, begeistert."

Die Hoffnung auf Demokratie und einen allmählich stabilen Friedensprozess bei Israels südlichem Nachbarn“, sagte Netanyahu, "einen uns alle. Jedoch,“ so ergänzte er, "ist dies nicht die einzige denkbare Entwicklung, denn weit weg... liegt eine andere Hauptstadt, in der es ebensolche
Hoffnungen gibt", sagte er zugespitzt.

"In dieser Hauptstadt gibt es Führer, die auch die Möglichkeiten sehen könnten, die sich in Ägypten auftun ....., aber für die Menschen in dieser Hauptstadt ist die Aussicht einer
neuen Zeit oder eines neuen Tages nicht die Morgendämmerung, sondern die Finsternis, die hereinbrechen kann. Die Hauptstadt, die ich meine, ist Teheran, und ich versichere ihnen, dass sich die Führer im Iran für den aufrichtigen Wunsch der Ägypter nach Freiheit, Liberalisierung oder Reform ebenso wenig interessieren, wie es ihre Reaktionen auf ähnliche Rufe nach Freiheit durch die iranischen Menschen, ihrem eigenen Volk, vor nur 18 Monaten gezeigt haben."

Netanyahu klagte an, dass sich der Iran ein Ägypten wünscht, das "ein weiteres Gaza wird, angeführt durch radikale Kräfte die allem entgegenstehen, wofür die demokratische Welt eintritt."

Er sagte, die Frage sei, welche Weltanschauung die Oberhand gewinnen wird - Freiheit, Fortschritt und Frieden, oder Zwangsherrschaft, Terrorismus und Krieg?

Der Premierminister sagte voraus, dass es "eine lange Zeit" dauern würde, bevor eine der Kräfte den Sieg erringt, und er sagte auch, dass es noch "über viele Jahre Instabilität geben kann."

Er warnte, dass es in der jüngsten Geschichte viele Fälle gegeben hat, in denen "extreme Islamistische Elemente die demokratischen Regeln und Grundsätze missbrauchten, um Macht zu gewinnen und letztlich antidemokratische Regime aufzurichten. Das geschah im Iran; es geschah im Libanon; und es geschah, als die Hamas den Gaza- Streifen übernahm."

Netanyahu forderte die Knesset- Mitglieder auf "sicherzustellen, dass dies nicht erneut geschieht, und alles in unserer Macht stehende zu tun, um diesen Triumph des Friedens auf Dauer zu sichern."

Israels gegenwärtige SCHLAGZEILEN:

"Gaza ist ein Terrorstaat geworden"

Gaza hat sich zu einen Terrorstaat entwickelt, sagte Präsident Shimon Peres bei einem Treffen mit ausländischen Botschaftern. "Hunderttausende von Müttern und ihre Kinder im südlichen Israel können nachts nicht schlafen wegen der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen", sagte er.

Die Botschafter kamen aus den Ländern, die im UN-Sicherheitsrat vertreten sind, sowie aus Ländern im Nahen Osten.

"Können die Vereinten Nationen sicherstellen, dass keine Terroranschläge mehr geschehen? Keiner von ihnen würde den Schutz und die Sicherheit ihrer Bürger preisgeben, genauso wird auch Israel sich selbst verteidigen“, erklärte Peres. Er nahm unter anderem Bezug auf die jüngste Terrorattacke im Zusammenhang mit der internationalen "Flottille" und dem Versuch, Israels Seeblockade der Hamas zu durchbrechen, und er sagte: "Wer Gaza helfen will, sollte darauf bestehen, dass der Beschuss Israels aus Gaza heraus gestoppt wird.“


Er nahm auch Bezug auf das Problem der UNO mit dem Iran und dessen Führer, Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der dazu aufgerufen hat, Israel zu zerstören. "Warum lassen sie zu, dass er das tun kann, indem sie ihm weiterhin die Mitgliedschaft in der UNO gewähren?“ fragte er.


Die UNO ist von Natur aus anti-israelisch aufgrund seiner Struktur, aber Israel sieht trotz allem seine Verantwortung zur Mitgliedschaft, sagte Peres. "Wir können niemals von einer Mehrheit profitieren. Die Blöcke in der UNO sind mehrheitlich anti-israelisch, und wir haben absolut keine Chance auf Gerechtigkeit. Trotzdem werden wir auch weiterhin den Kampf für den Frieden führen.“


Die Ausführungen von Peres erfolgten unter dem Eindruck eines gerade erfolgten Terroranschlages auf einen israelischen Schulbus, bei dem ein Junge lebensgefährlich verletzt wurde. Die Hamas übernahm die Verantwortung für den Angriff.

Sowohl Großbritannien als auch die Vereinigten Staaten verurteilten den Angriff am Donnerstag. Der britische Außenminister William Hague nannte ihn "verwerflich" und "feige".

"Ich verurteile vorbehaltlos den heutigen Anschlag aus dem Gazastreifen auf einen Bus mit Schulkindern im Süden Israels", sagte er.

Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte: "Wir verurteilen den Angriff auf unschuldige Zivilisten im Süden Israels auf das Schärfste ... Wie wir bereits mehrfach gesagt haben, gibt es keine Rechtfertigung für den Beschuss von unschuldigen Zivilisten.“

Das State Department brachte seine "tiefe Besorgnis" über die Verwendung einer modernen Anti-Panzer-Rakete bei dem Angriff zum Ausdruck und stellte fest, dass alle Länder verpflichtet sind, den Waffenschmuggel zu verhindern.

Die IDF reagierten auf den Angriff mit dem Beschuss mehrerer terroristischer Ziele in Gaza, einschließlich Schmuggel-Tunnel und Abschussrampen. Neun Menschen wurden getötet, acht von ihnen waren Hamas-Terroristen.
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"Daniel braucht Gebet"

Die Familie des 16-jährigen Jungen, der bei einem Angriff auf einen Bus schwer verletzt wurde, hat in der Öffentlichkeit zum Gebet aufgerufen. Daniel Viflic aus Beit Shemesh liegt auf der Intensivstation und kämpft um sein Leben.

"Wir rufen dazu auf, dass das ganze jüdische Volk betet für die Genesung von Daniel Aryeh ben Tamar", sagten die Angehörigen.

Der Angriff erfolgte in der Nähe des Kibbutz Saad im Süden Israels. Die Terroristen im Gaza-Streifen eröffneten das Feuer auf den Bus mit einer Anti-Panzer-Rakete.

Bildungsminister Gidon Saar verurteilte den Terroranschlag vom Donnerstag und sagte: "Dies ist ein besonders schwerwiegender Anschlag, weil vorsätzlich das Feuer auf einen Schulbus eröffnet wurde“. Er sagte, dass er die Angelegenheit mit Bildungsministern weltweit erörtern werde, "um zu zeigen, dass der palästinensische Terrorismus mörderisch ist und keine Grenzen kennt."

Der Heimatfront-Minister Matan Vilnai hat angeordnet, dass drei gepanzerte Busse in der Region eingesetzt werden, um die Kinder sicher zur Schule zu bringen.

Die IDF reagierten auf den Beschuss des Schulbusses, und sie griffen in diesem Zusammenhang einige Terror-Ziele an. Quellen in Gaza besagten, dass sieben Menschen bei den Angriffen getötet wurden, mindestens sechs von ihnen waren Mitglieder der Hamas.

Unterdessen:

Zwölf Mörsergranaten wurden aus dem nördlichen Gazastreifen abgefeuert und schlugen auf offenem Land in der Region Eschkol ein. Es wurden keine Verletzungen gemeldet.

Das Sperrfeuer vom Freitag war der erste Mörserbeschuss, seit die Terrorgruppen in Gaza am Donnerstag einen einseitigen Waffenstillstand erklärt hatten.

Kampfjets der Israelischen Luftwaffe flogen am Freitag Angriffe auf Stellungen östlich von Gaza-Stadt in Khan Yunis. Khan Yunis in israelischen Sicherheitskreisen als Terror-Hochburg angesehen. Die IDF bestätigten die Angriffe auf die vorgegebenen Ziele.

Quellen in Gaza berichteten, dass drei Menschen getötet wurden, weitere wurden bei dem Luftangriff verwundet, womit sich die Zahl der Todesopfer durch die Vergeltungsschläge Israels auf 12 belaufen. Die Opfer sind vermutlich Mitglieder einer Hamas-Izz al-Din al-Qassam- Zelle.

Die IDF- Einsätze im Gazastreifen folgen dem Raketen-Angriff auf einen israelischen Schulbus, wobei ein Teenager lebensgefährlich verletzt wurde, sowie dem andauernden Sperrfeuer von mehr als 45 Raketen aus dem Gazastreifen im Süden Israels.


IDF- Panzer feuerten auch auf zwei Gruppen von bewaffneten Terroristen, die sich dem Gaza- Sicherheitszaun näherten. Berichten zufolge muss es unter den Terroristen auf jeden Fall Verletzte gegeben haben.


Israel Raketenabwehrschild „Iron Dome“ hat angeblich auch eine zweite aus dem Gazastreifen abgefeuerte Rakete abgefangen.

Am Donnerstagabend hatten Terrorgruppen im Gazastreifen versucht, einseitig einen Waffenstillstand zu erklären in dem offensichtlichen Versuch, eine IDF- Vergeltung zu verhindern.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ließ gestern Morgen aus der Tschechischen Republik verlauten: "Die Ergebnisse von Iron Dome sind beeindruckend – es wurden zwei Raketen abgefangen, eine nach der anderen, das ist ein wichtiger Erfolg."

Netanjahu sagte auch: "Wir werden auch tätig werden, wenn die Verteidigung unseres Landes auch offensive Maßnahmen erforderlich machen, um israelische Bürger vor Raketenangriffen aus dem Gazastreifen zu schützen."

Netanyahu wird an diesem Nachmittag nach Israel zurückkehren.




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Viele Palästinenser unterstützen das Massaker an einer jüdischen Familie

Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass die Verurteilung des im vergangenen Monat geschehenen Massakers an der Familie Fogel in Nord-Samaria durch die palästinensische Führung heuchlerisch war, auch im Hinblick auf die in der Palästinensischen Autonomiebehörde vorherrschende und andauernde Dämonisierung von Juden und die Verherrlichung des antiisraelischen Terrorismus.

Eine Umfrage, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, zeigt wieder einmal deutlich, dass die Palästinensische Autonomiebehörde im Einklang steht mit einem beträchtlichen Teil der palästinensischen Bevölkerung im Hinblick auf dessen gewalttätige anti-israelische Agenda, trotz der doppelzüngigen versöhnlichen Bemerkungen in englischer Sprache.



Ein Drittel (32%) von 1270 befragten palästinensischen Erwachsenen durch das „Palestinian Center for Policy and Survey Research“ unterstützen demnach den terroristischen Überfall am 11. März auf die jüdische Siedlung Itamar, bei dem Uri und Rachel Fogel sowie drei ihrer kleinen Kinder mit Messern regelrecht abgeschlachtet wurden.