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Israel Ja - Palästina Nein!
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Re: Israel Ja - Palästina Nein!
unter Honestly-Concerned-Mailingliste-owner@yahoogroups.com
wurde das Thema behandelt.Bekomme da täglich Informationen,die Seite finde ich nicht schlecht.
LG heinz
heinz- Talmid-Schüler 2.Klasse
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Re: Israel Ja - Palästina Nein!
Leider kann ich das foto nicht übernehmen aus technischem Grund. Aber hier der Artikel, falls der Link nicht will:
Tiqvah Bat Shalom
http://www.israelnetz.com/themen/aussenpolitik/artikel-aussenpolitik/datum/2012/01/26/ashton-unterstuetzung-fuer-unrwa/
Wieder einmal die alte, doch immer gut anwendbare Methode, welche diesmal von der EU gegen uns in Israel verwendet wird - Zuckerbrot und Peitsche
Wie sieht die Peitsche aus?
Die EU verspricht den „Palästinensern“ die volle Unterstützung dafür, dass die ihre Staat bekommen. Angesichts dessen, dass Europa finanziell sich bis zur unteren Lippe im Toiletteninhalt befindet, wurde die versprochene Hilfe gegenüber seinen Freunden, die zugleich seine Auftragskiller sind, schnell mit 550 Millionen besiegelt!
Wie sieht aber das Zuckerbrot aus? : Sowohl der Staatschef Israels als auch der Ministerpräsident sowie das ganze Volk sollten dankbar sein, weil die Europäer Öl- und Gassanktionen gegen Iran beschlossen haben! Ja, sie sind bereit, schwere finanzielle Lasten um der Sicherheit Israels willen zu übernehmen! Sie nehmen hin, dass alles teurer wird! Dass die schon jetzt so hohen Kosten für Öl- und Gasprodukte wachsen!
Selbstverständlich hätten sie schon sehr viel früher aufwachen müssen…
Natürlich hätten sie darauf hören müssen, als Israel schon vor 10 Jahren mit den iranischen Plänen sie konfrontiert hat!
Bestimmt hätten sie nicht solchem Unsinn Glauben schenken müssen, dass eines der Länder, welches das höchste Gasaufkommen hat, hinzu sehr viel Öl, keineswegs für Heizungsbedarf die Atomenergie benötigen würde!
Es liegt nicht nur auf der Hand, sondern wir können es beweisen, dass all die sachlichen Versicherungen der US-Geheimdienste vor 3 Jahren aus puren Lügen bestanden, als sie behaupteten, dass im Iran keinerlei Spuren von Atomanlagen zu finden seien, obwohl Israel die USA schon vor vielen Jahre darüber – mit klarem Beweismaterial – informiert hat!
Mit Sicherheit können wir davon ausgehen, dass auch die EU mindestens seit 8 Jahren Bescheid weiß!
Erwartungsgemäß aber hat die Weltgemeinschaft – Europa inbegriffen! – sich demgegenüber taubstumm gestellt! …ja, hat nahezu sich als Toten gemimt! Deutschland begann sogar damit, als die Sanktionen gegen Israel los gingen, auch damit, die Exporte bzw. die wirtschaftliche Beziehung zum Iran zu stärken, um das 6- bis 7- fache - wobei die Unterstützungen, die durch Dritt- und Viert-Länder stattfanden, mangels Beweisbarkeit nicht hinzugezählt werden können!
Augenscheinlich aber haben die europäischen Länder jetzt angeblich den Druck auf den Iran erhöht… Ja, jetzt wird ihm kein Öl/Gas mehr abgekauft! Die wirtschaftliche Not wird natürlich damit sowohl im Iran als auch vor allem in dem verwöhnten Westen – somit auch in der EU!- noch größer, und mit den erhöhten Preisen werden die Menschen noch mehr belastet!
…ABER die Weltgemeinschaft ist plötzlich - nach jahrelangem Nichtstun, extrem besorgt um unsere Sicherheit…. .. und deshalb nimmt sie ja alles hin….!
Also dies ist das Zuckerbrot! Doch wie süß ist dieses Leckerli eigentlich für uns?
Große Firmen werden es zudem schwer haben, die Zusatzbelastungen, welche durch die hohen Kosten wegen des verteuerten Öl- und Gasverbrauches entstehen werden, zu bezahlen….. Dass die Banken, die Börse und sonst alles ins Wanken kommen werden, ist selbstverständlich! Auch, dass all die Produkte, die durch Öl- und Gas erstellt werden, teurer werden. Solche Produkte aber, die Öl und Gas nicht benötigen, werden gleichfalls teurer durch die erhöhten Transportkosten!
Geschweige denn, dass der kleine Mann verschont bleiben könnte, der schon wegen der bestehenden Wirtschaftslage sein liebstes Kind – das Auto- sich ohnehin kaum noch leisten kann! Für ihn wird es also noch einmal viel, sehr viel enger! Ja… alles ist nur ein Mist! …und dann, dann kann man sich nicht einmal das Auto leisten! Wer aber ist schuld daran???
…. Und hier kommt das Schlangengift aufs Zuckerbrot! JA! Selbstverständlich sind die Juden, - ist Israel schuld! Sie verfolgen die armen „Palästinenser“, die man dann - durch die EU und die Weltgemeinschaft überhaupt – selbst unterstützen und versorgen muss… ..Und jetzt diese Plage mit den ganzen Teuerungen, und auch dass man nicht mehr Auto fahren kann… dass man von den arabischen Ländern so abhängig sein muss, die jetzt das fehlende Gas und Öl hergeben, und die uns damit erpressen können usw.!
JA! Die Juden sind schuld! Die sind unser Unglück….!
…Alles ist sooo transparent… und wir wissen, dass es so kommen wird… Dennoch kann man wohl nichts machen, als dankbar zu sein - für das Zuckerbrot - auch wenn wir wissen, dass alles voller Gift ist!
Re: Israel Ja - Palästina Nein!
T. Belman.
This was a comment made to the post on borders from yesterday. It was worth posting.
von Leila Paul
Grenzen? Eine sehr einfache Sache. Was ursprünglich Israel durch die Kraft der Alliierten zugesprochen wurde - alles, was man historisches Palästina nennt. Indem man über Grenzen verhandelt, zeigt Israel deutlich seine Schwäche und gesteht damit zugleich den Terroristen zu, dass sie irgendwelche Recht darauf haben. Sie haben jedoch keine. Es ist die Schwäche der weichen, linksorientierten Juden, die dies so lange aufrecht erhalten haben, dass die Menschen einfach nicht mehr Israels verbrieftes Recht verstehen. Mehrere aufeinanderfolgende israelische Regierungen sind schwach gewesen, wenn es darum ging, Israels Rechte auf Judäa, Samaria und - meiner Meinung nach - sogar gegenüber dem alten Heimatland Abrahams, Mesopotamien, durchzusetzen. Auf diesen Minimalwert reduziert kann es nur eine Null ergeben - keinen Kompromiss – keine Diskussionen über Judäa und Samaria.
Ich wurde geboren zu einer Zeit, als Palästina nur in der Zeit von 1922 bis 1948 eine rechtlich anerkannte Entität war unter der britischen Herrschaft. Mein Geschlecht geht zurück auf mindestens fünf Generationen von palästinensischen Christen in Bethlehem, aber ich bestätige hiermit öffentlich den Betrug und den Verrat dessen, was in Judäa und in Samaria geschah.
Nachdem ich mich von meiner Indoktrinierung und vom ideologischen Drill entfernt hatte und selbst unabhängige Forschung betreiben konnte, wurde meine Verwunderung hinsichtlich der Schwäche Israels immer größer, seine Rechte und Verpflichtungen darzustellen und diese Rechte dann auch durchzusetzen. Haben linksorientierte Israelis einen Messias-Komplex? Denkt vielleicht jeder, er oder sie ist der Frieden- predigende Messias? Jeder Jude, der erst auf die Erlaubnis wartet, bei Antisemitismus sich gegen diesen Antisemitismus zu verteidigen, ist ein Selbstmörder. Ich kenne so genannte Palästinenser sehr gut. Die überwiegende Mehrheit von ihnen ist unfähig zum Kompromiss oder zum Respekt gegenüber der wahren Natur jedes möglichen Abrahamitischen Glaubenssystems.
Die Palästinenser sind ein Betrug in sich und hängen nur am Rockzipfel der Jüdisch- Christlichen Überlieferung, und sie haben den Antisemitismus missbraucht, um ihre weit gefährlicheren Pläne durchzusetzen, gefährlicher als alle vorhergehenden Pogrome und der Holocaust.
Einen Schritt auf sie zuzugehen ist ein Schritt hin zum Zerfall von Israel. Ich spreche aus persönlicher Erfahrung, und ich kenne aus erster Hand die Ziele der Terroristen, wie sie versuchten, mich wiederholt zu rekrutieren, als ich noch an die palästinensische Identität und seine Propaganda glaubte.
Die Christen, die dahinter stehen, haben sich mit der Islamistischen PA und der Hamas arrangiert und geben ihnen dadurch zusätzlich Glaubwürdigkeit in ihren Ansprüchen gegenüber Israel, während sie gleichzeitig die Häuser und das Land der Christen und anderer gestohlen haben, die das Land verlassen haben, oder sie übernehmen die Immobilien zu sehr stark verbilligten Preisen von denen, die ohne Hoffnung diesem Krieg zu entfliehen versuchen.
Die Christen, die heute noch dort leben, haben insgesamt eine Darstellung verinnerlicht, die nur mit Skepsis und Misstrauen beschrieben werden kann. Die friedenswilligen unter ihnen haben das Land längst verlassen - während diejenigen, die hoffen, Kapital daraus zu schlagen und einen Deal mit wem auch immer zu machen, der gerade an die Macht gekommen ist, in hohem Maße fragwürdige Motive haben. Viele behaupten ernsthaft, bereits seit 500 Jahren dort in diesem Land gewesen zu sein, obwohl keiner von ihnen irgendwelche Belege dafür vorlegen kann, die sie glaubwürdig als Teil des Osmanischen Reiches sehen würden. Jeder kann heute behaupten, ein Palästinenser zu sein und für sich beanspruchen, bereits seit Hunderten von Jahren dort ansässig zu sein. Aber keiner hat einen Beweis! Ich kann meine Herkunft über zwei Generationen vor meinen Großeltern zurückverfolgen, aber das bleibt eine Tatsache.
Die Osmanischen Türken verhielten sich absolut negativ gegenüber denen, die im Land unter türkischer Besatzung wohnten, und sie brachten denjenigen den sicheren Tod, die im Land Judäa, Samaria oder Israel verblieben. Die meisten Christen, die dort über Generationen hinweg gelebt hatten, verließen das Land während der großen Osmanischen Herrschaftsepoche und gingen in den meisten Fällen nach Südamerika, in den Karibischen Raum oder nach Nordamerika.
Ohne die israelische Ausbildung, Kultur, Hygiene und die demokratischen Ideale, wären die meisten Araber, die dort vor 1948 lebten, wohl an Krankheiten, an Hunger oder am gegenseitigen Verrat gestorben.
Wie können die Palästinenser denn ernsthaft behaupten, wie „Fische in einem Fass“ von Israelis getötet zu werden, während sie sich mit großen Zuwachszahlen fortpflanzen? Allein dies ist eine erstaunliche Behauptung, die analysiert werden sollte. Außerdem, wenn Palästina aufhörte, nach 1948 zu existieren und nicht als nationales Gebilde vor 1922 existierte - dann ist eigentlich heute niemand ein Palästinenser. Ich bin ein ehemaliger Palästinenser, denn diese Staatsbürgerschaft hörte 1948 auf zu existieren. Meine Kinder können eine nicht vorhandene bzw. nicht rechtlich- verbriefte Identität zweifellos nicht übernehmen – und somit gibt es heute eigentlich keine Palästinenser, allenfalls diejenigen, die alt genug sind zu behaupten, dass sie einmal Palästinenser zwischen 1922 und 1948 waren.
Alles andere ist ein Betrug. Ich habe - mit meinen eigenen Ohren - den kochenden Hass von denen gehört, die sich Palästinenser nennen, und doch, selbst wenn die Zahlen, die sie im Jahre 1948 für sich veranschlagen, nur entfernt korrekt waren, wie können sie dann heute behaupten, so viele Millionen zu sein? Niemand überprüft, wer dort wirklich geboren wurde und über wie viele Generationen ihre Vorfahren dort gelebt haben.
Nur die Naiven oder die, die das allerschlechteste über Israel und die Juden glauben möchten, würden diese betrügerische Identität der Palästinenser annehmen. Islamismus ist nicht vom Standort bzw. von einem speziellen Territorium abhängig, während Judentum und Christentum es sind. Diejenigen, die erklären, Islamistische Palästinenser zu sein, sind sogar die noch größeren Betrüger. Was die vielen Christen dort betrifft, so mögen etliche von ihnen abstammen von alten Hellenistischen Juden, die im Laufe der Zeit dann zum Christentum konvertierten, und viele sind wahrscheinlich Pilger aus Europäischen Ländern, oder aus anderen Ländern im Nahen Osten.
Posted by Ted Belman
Übersetzung durch Reinhard
Re: Israel Ja - Palästina Nein!
guter Artikel .Die meisten Europäer schätzen da die Lage in Israel falsch ein .Die ach so armen Palästinenser,da tut etwas Aufklährung gut.Lieberman (israelischer Außenminister) sprach neulich von ,,schlechter``Nachbarschaft Israels zu den Arabern.Er könnte sich für Israel gut vorstellen, ein Teil der EU zu werden.Da würden sich sicher die meisten Palästinenser über die EU Staaten verteilen ..so meine Überlegung und Israel wäre die Leutchen los .LG heinz
heinz- Talmid-Schüler 2.Klasse
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Re: Israel Ja - Palästina Nein!
Re: Israel Ja - Palästina Nein!
Das Ende von Palästina
von Michael Freund
The Jerusalem Post
16. Februar 2012
Ich hätte nie gedacht, dass ich dies einmal sagen würde, aber diejenigen von uns, die sich zum rechten Lager in Israel zählen, schulden Mahmoud Abbas in gewisser Weise Dank.
Durch die in diesem Monat geschehene Bildung einer Versöhnungsvereinbarung mit der Hamas in Doha (Katar) hat der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, vielleicht ohne es selbst zu wollen, eine der zentralen Lehren unserer politischen Philosophie bekräftigt: Die Palästinenser können keinen eigenen Staat führen, und es darf ihnen auch kein eigener Staat zugestanden werden.
Seit der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens im September 1993 haben wir vor der Gründung eines palästinensischen Staatsgebildes neben Israel gewarnt. Es wurden historische, militärische und geopolitische Argumente vorgebracht, und es sind zahlreiche Artikel und Papiere geschrieben worden, und unzählige Versammlungen und Protestkundgebungen wurden durchgeführt, alle nur mit dem Ziel, dagegen zu demonstrieren und klarzustellen, wie töricht ein solcher Schritt doch wäre.
Wiederholt haben wir an die Öffentlichkeit appelliert, doch die Gefahren zu erkennen, die damit verbunden sind, wenn wir das Land Israel teilen und das Herz des Landes in die Artilleriereichweite unserer Feinde stellen würden. Immer wieder haben wir darauf beharrt, dass ein unabhängiges Palästina überschwemmt würde durch eine steigende Flut des islamischen Fundamentalismus und zu einem Vorposten gemacht würde für den Iranischen Extremismus.
Es war häufig ein wachsender Kampf, weil so viele der Medien und die internationale Gemeinschaft darauf gedrängt und Druck ausgeübt haben, den Palästinensern einen eigenen Staat zu geben, ohne Rücksicht auf die Konsequenzen, die sich daraus ergeben.
Aber in diesem Monat lieferte Abbas eine entscheidende und unwiderlegbare Bekräftigung dafür, dass genau das richtig war, was bereits seit fast 20 Jahren immer wieder gesagt wurde.
Als er mit dem Hamas- Verbrecher Khaled Mashaal und dem Emir von Katar, Khalif Al-Thani am 6. Februar zusammen saß, für die Kameras lächelte und sich dann formal damit einverstanden erklärte, in eine gemeinsame Fatah-Hamas-Herrschaft einzutreten, hat Abbas die schlimmsten Befürchtungen aller Israelis bestätigt.
Er machte sich damit zum Teil einer Terrorbewegung, die sich verpflichtet hat, Israel zu zerstören. Er legitimiert damit die Hamas, indem er sie willkommen heißt auf der Politischen Bühne und legt damit den Grundstein für deren mögliche Machtübernahme in der Palästinensischen Autonomiebehörde. Im Sinne des Abkommens steht Abbas einer Einheitsregierung vor, die palästinensische Präsidenten- und Parlamentswahlen in Judäa, in Samaria und im Gazastreifen im Laufe dieses Jahres durchführen will.
Und so hat er auf einen Schlag der palästinensischen Jihad- Bewegung neues Leben eingehaucht und gleichzeitig alle Hoffnungen begraben, dass er letztlich die Zügel der Macht in Ramallah ergreifen könnte, genau wie die Hamas es in Gaza-Stadt getan hat. Vom Sicherheitsaspekt her gesehen entwickelt sich hier möglicherweise ein Albtraum.
Sollte die Hamas die Vorherrschaft erringen, dann würde es bedeuten, dass die gleiche Organisation, die immer wieder Raketen in Richtung Südisrael abgeschossen hat, plötzlich aufsteigen und eine politische und institutionelle Stellung erringen würde, nur 10 Kilometer nördlich von Jerusalem. Und die Hintermänner der Hamas und des Iran würden eine klare und unmissverständliche Aufwertung genießen, und sie würden ihren Ring der Umzingelung um den Jüdischen Staat noch enger ziehen.
Für den Fall, dass irgendjemand Zweifel an der Bedeutung dessen hat, was die Hamas in dieses Abkommen einbringt, sollten wir bedenken, was Mashaal als wichtigstes Ziel erklärte: „….der Widerstand gegen den Feind (Israel) und das Erreichen unseres nationalen Zieles“.
Die Rolle des Katar beim Schmieden dieses palästinensischen Einheitsabkommens sollte nicht unterschätzt werden.
Der kleine Golfstaat hat im vergangene Jahr einen bedeutenden Teil mit dazu beigetragen, verschiedene Islamistische Kräfte in der Region zu stärken, von der Moslem- Bruderschaft in Ägypten bis zur Islamistischen Ennahda- Partei, die in Tunesien an die Macht kam. Die Machthaber im Katar versuchen jetzt offensichtlich, die Hamas zu umsorgen und voranzubringen, um ihre eigenen Interessen zu fördern, und sie werden ganz sicher auch weiter ihre beratende Rolle ausüben, damit das, was sie sich erhoffen, auch wirklich geschieht.
Auch wenn diese Entwicklung grundgefährlich ist, so könnte sich daraus auch eine bedeutende Gelegenheit für Israel entwickeln, die Chancen für die eigene Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern. Anders gesagt, das Bündnis von Abbas mit der Hamas sollte als Gelegenheit genutzt werden, ein überzeugendes Argument gegen den maßgeblichen Begriff der so genannten „Zweistaatenlösung“ in der Hand zu haben, mit der angeblich der Frieden erreicht werden kann.
Nach alldem hat sich nun das Trugbild der angeblich gemäßigten Fatah und der palästinensischen Autonomiebehörde eindeutig als falsche Vorstellung in Luft aufgelöst.
Wir müssen ernsthaft davon ausgehen, dass dies das Ende von Palästina ist. Es ist die Totenglocke für die Illusion, dass die palästinensische Führung jemals an der Versöhnung, am Kompromiss und am Frieden interessiert war. Wenn Abbas und seine Gefolgsleute wirklich ein Ende des Konflikts hätten sehen wollen, dann hätten sie sich wohl nicht mit denen zusammengeschlossen, die eine endlose Konfrontation befürworten. Indem er seine Unterschrift unter dieses Einheitsabkommen gesetzt hat, hat Abbas folglich dieses Argument ein für allemal bekräftigt.
Vor die Wahl gestellt entschied er sich, die Möglichkeit eines Waffenstillstands mit Israel zu verwerfen, und dadurch verschließt er die Tür für jede mögliche Vereinbarung oder Resolution. Abbas wählte die Hamas anstelle von Eintracht und Frieden. Jetzt müssen wir sicherstellen, dass er auch einen Preis dafür bezahlt.
Übersetzung durch Reinhard
Re: Israel Ja - Palästina Nein!
http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/155585#replies
Sprengkörper in einem Dorf im Jordantal gefunden
Fünf versteckte Sprengkörper wurden gefunden. Die Behälter wurden kontrolliert vernichtet.
von Gil Ronen
08.05.2012
Bereits das dritte Mal in der letzten Zeit haben IDF- Kräfte Sprengkörper in einem Dorf im nördlichen Jordantal gefunden, heißt es in einem Bericht auf der Webseite der IDF. Zuvor am Dienstagmorgen hatten IDF- Einheiten eine Operation im arabischen Dorf Tamun, nahe Bekaot, durchgeführt. Basierend auf Geheimdienstinformationen leiteten die Einheiten eine Suche ein, wobei fünf versteckte Sprengkörper gefunden wurden. Die Sprengkörper wurden kontrolliert durch entsprechende Pioniereinheiten vernichtet, und drei Araber wurden verhaftet und durch Sicherheitskräfte verhört.
Im Gegensatz zu anderen kürzlich in der Region gefundenen Kampfmitteln waren die jetzt entdeckten Sprengkörper zur sofortigen Aktivierung bereit, und sie waren verhältnismäßig groß und komplex aufgebaut. Die bisher aufgefundenen Kampfmittel, waren viel kleiner und eher improvisiert aufgebaut, hergestellt aus alten Behältern und Flaschen.
Die IDF- Brigaden im Jordantal beobachten einen Trend, wobei feindliche Aktivitäten vermehrt von der Shechem- Region in das Gebiet des Jordantales überschwappen. Auf der IDF Website schreibt Florit Shoihet, dass die Brigaden im Jordantal betont, dass sie alles in ihrer Kraft liegende tut, um diesem Trend entgegenzuwirken, wobei der Schwerpunkt darauf gelegt wird, einen Puffer zu schaffen zwischen Judäa und Samaria einerseits, und Jordanien andererseits, dem Land, mit dem Israel eine Friedensvereinbarung hat.
Vor zwei Wochen wurden vier improvisierte Sprengkörper an der Bekaot- Kreuzung entdeckt. Zwei Araber wurden nach dem Ereignis verhaftet. Vor einem Monat entdeckte die Militärpolizei sieben improvisierte Sprengkörper, drei Messer und 50 Gewehrmagazine auf einem Palästinensischen Privatgrundstück.
zur Flüchtlingsfrage
Palästinenser – Flüchtlinge für immer?
Kommentar von Asaf Romirowsky und Alexander Joffe, Ha’aretz, 05.06.2012
Englische Version: http://www.haaretz.com/opinion/palestinians-refugees-forever-1.434508
Vor einigen Wochen genehmigte der Haushaltsausschuss des US-Senats einstimmig den so genannten Kirk-Änderungsantrag als Teil der Bewilligungsvorlage des US-Außenministeriums für 2013. Der Gesetzesentwurf fordert vom Außenministerium zum ersten Mal, vor dem Kongress zu präzisieren, welcher Anteil der fünf Millionen Palästinenser, die von der UNRWA (Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten) unterstützt werden, Flüchtlinge sind, die tatsächlich aus ihren Häusern vertrieben wurden und wie hoch die Zahl der Nachkommen dieser Flüchtlinge ist.
Jedes Jahr wird eine Summe von 240 Millionen US-Dollar aus öffentlichen Geldern für die Unterstützung palästinensischer Flüchtlinge an die UNRWA überwiesen. Der Kirk-Änderungsantrag zweifelt die Ansicht an, nach der der Status „palästinensischer Flüchtling“ von Generation zu Generation vererbt wird, und stellt somit die ständig wachsende Anzahl von Palästinensern, die zur Zielgruppe der UNRWA gerechnet werden, in Frage. Der ursprüngliche Vorschlag von Senator Mark Kirk, einem Republikaner aus Illinois, macht die persönliche Vertreibung und Staatenlosigkeit für den Status „Flüchtling“ notwendig.
Senator Mark Kirk und seinen Mitstreitern gebührt Dank für ihren ernsthaften Versuch, einen Bestandteil –wenn nicht sogar den Hauptbestandteil–, der den israelisch-palästinensischen Konflikt aufrecht erhält und verschärft, in Angriff zu nehmen. UNRWA behauptet, ihre Dienste werden nicht länger benötigt, sobald es eine Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt gibt. Doch es ist die UNRWA –die als vorübergehende Organisation errichtet wurde–, die eine unendliche Geschichte der Besatzung und eine endlose Fortsetzung des Flüchtlingsdaseins vertritt.
Die UNRWA ist ein unbefristetes Erziehungs-, Sozial- und Wohlfahrtssystem für Millionen von Palästinensern, hauptsächlich im Westjordanland, im Libanon, in Syrien und in Jordanien. Doch inwieweit sind diese Personen wirklich Flüchtlinge, solche, die unter den Aufgabenbereich der UNRWA fallen sollten?
Öffentlich charakterisiert UNRWA einen palästinensischen Flüchtling als einen, dessen „regulärer Wohnort während der Zeit vom 1. Juni 1946 bis zum 15. Mai 1948 in Palästina war und der sowohl Haus als auch Erwerbsquelle infolge des Konfliktes von 1948 verloren hat“. In Wirklichkeit hat die UNRWA die Definition ständig erweitert und hinzugefügt: „Die Kinder und Enkel dieser Flüchtlinge sind berechtigt, Unterstützung von der Organisation zu erhalten, wenn sie (a) bei der UNRWA registriert sind, (b) im Handlungsgebiet der UNRWA leben und (c) in Not sind“. Nach höchsten Schätzungen wurden vielleicht 700.000 Palästinenser von 1948 bis 1949 zu Flüchtlingen. Doch gemäß der UNRWA-Zählung ist praktisch jeder Palästinenser, der seitdem geboren wurde, auch ein Flüchtling. Diese Zahl geht inzwischen in die Millionen.
In der Geschichte der Flüchtlingskrisen ist dies beispiellos. In keinem anderen Fall wurde einer Gruppe ein besonderer Status gewährt, der beständig verlängert wird und über Jahrzehnte hinweg die Folge-Generationen einbezieht. Die Folge dieses 60 Jahre andauernden Prozesses ist, dass der Antrieb für die Flüchtlinge, sich in arabischen Ländern oder sonst wo anzusiedeln, minimal ist. Und auch der Antrieb für die UNRWA, jemals ihre Aktivitäten einzustellen, ist gering.
UNRWA erklärt, dass die Palästinenser besetzt sind – auf unbestimmte Zeit. UNRWA hat finanzielle und politische Interessen in der Aufrechterhaltung dieser Fiktion: So lange die Palästinenser Flüchtlinge sind, ist die UNRWA im Geschäft. Von den 30.000 Mitarbeitern der UNRWA sind die allermeisten Palästinenser: UNRWA ist der größte Arbeitgeber der Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland. Im Gegensatz dazu hat die UNHCR-Flüchtlingsorganisation weltweit nur 5.000 bis 6.000 Mitarbeiter. UNHCR kümmert sich viel stärker um Wiederansiedelung, Resozialisierung und den Aufbau eines neuen Lebens der Flüchtlinge, die ihr unterstellt sind, und nicht darum, ihre Dienstleistungen und den Status Quo der Flüchtlinge aufrecht zu erhalten.
Im Jahr 2009 führten die US-amerikanischen Kongressmänner Mark Kirk und Steve Rothman (ein Demokrat aus New Jersey) Maßnahmen zur Verantwortlichkeit der UNRWA für das Fördermittel-Gesetz ein. Sie riefen zu Transparenz und Verantwortung der UNRWA auf und versuchten sicher zu stellen, dass die Gelder, die die UNRWA von den USA erhielt, keine Terrorakte finanzierten. Damit brachten sie die Unterstützung für die Palästinenser in Übereinstimmung mit dem US-Auslandshilfegesetz von 1961. Die gewünschten Maßnahmen kamen jedoch nicht über den Ausschuss hinaus.
Zum ersten Mal schlagen nun israelische Politiker vor, dass die UNRWA die Zahl der Flüchtlinge einschränkt. Beflügelt durch Kirk startete das israelische Knessetmitglied Einat Wilf (Unabhängigkeitspartei) eine neue internationale parlamentarische Kampagne, um die UNRWA zu restrukturieren und „die Inflation der Flüchtlingszahlen zu bekämpfen“ und somit eine Zweistaatenlösung möglich zu machen. Wilf rief die internationale Gemeinschaft auf, die ständige Inflation der Flüchtlingszahlen zum Thema zu machen, und plant, auf die parlamentarischen Komitees, die für die Genehmigung der UNRWA-Zuschüsse verantwortlich sind, einzuwirken.
Schon längst ist es Zeit, dem nicht endenden Wachstum palästinensischer Flüchtlingszahlen Einhalt zu gebieten. Durch die gegenwärtige Initiative im US-Kongress und die Fokussierung des Themas auf internationaler Ebene besteht nun endlich die Möglichkeit für die internationale Gemeinschaft, einen ernsthaften Blick auf die Rolle der UNRWA bei der Aufrechterhaltung der palästinensischen Flüchtlingszahlen zu werfen, was wiederum eine entscheidende Rolle in allen zukünftigen Friedensverhandlungen spielen wird.
Asaf Romirowsky ist wissenschaftlicher Assistent bei der „Foundation for Defense of Democracies“. Alexander Joffe ist Historiker und Autor in New York.
Übersetzung von unserem Reinhard
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